101 Ergebnisse für: moderecht
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Oberlandesgericht Köln, Urteil v. 29.06.2016, Az.: 6 W 72/16 : aufrecht.de
https://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/oberlandesgericht-koeln-urteil-v-29062016-az-6-w-7216.html
Hat der Kläger sein Lichtbild unter einer Creative Common License zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt, scheidet ein Schadensersatzanspruch aus.
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Zur Werbung mit alten (Stiftung Waren-) Testergebnissen - OLG Hamm, Entscheidung vom 15.02.2007, Az: 4 U 165/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=5295
Die Werbung mit einem alten Test (hier: der Stiftung Warentest) ist irreführend, wenn es einen neuen Test gibt, zu dessen Bedingungen der Werbende die früheren guten Testergebnisse nicht mehr erzielen würde und wenn der Werbende in seiner Werbung darauf…
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Wettbewerbsrecht Irreführung Bier : aufrecht.de
https://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2012/kg-bier-wo-beer-drauf-steht-muss-auch-bier-drin-sein-urt-v12102012
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az-81-o-22008.html
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Umfangreiche An- und Verkaufstätigkeit bei eBay begründet Unternehmereigenschaft - LG Berlin, Urteil vom 05.09.2006, Az. 103 O 75/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2006/umfangreiche-an-und-verkaufstaetigkeit-bei-ebay-begruendet-unternehmereigenschaft-lg-berlin-urteil-vom-05092006-az-103-o-7506.html
Wer in einem Internetauktionshaus im großen Umfang gebrauchte Ware an- und verkauft, gilt als Unternehmer und muss nach § 312c BGB die Angabe seines Namens, seiner Anschrift und auf ein bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hinweisen.
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Markenrecht Markenanmeldung München Köln : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-vor-2002/lg-koeln-urteil-vom-1-maerz-2000-az-84-o-7799-haribo-darf-nicht-mit-kinder-kram-werben.html
Haribo wird es untersagt mit ihrer eingetragenen Marke „Kinder Kram“ zu werben. Das Gericht stellt eine Verwechslungsgefahr zu den Kinder-Produkten von Ferrero fest, die aufgrund des Seriencharakters besonderen Schutz genießen. <A…
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/6063.html
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Umfangreiche An- und Verkaufstätigkeit bei eBay begründet Unternehmereigenschaft - LG Berlin, Urteil vom 05.09.2006, Az. 103 O 75/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2006/umfangreiche-an-und-verkaufstaetigkeit-bei-ebay-begruendet-unterneh
Wer in einem Internetauktionshaus im großen Umfang gebrauchte Ware an- und verkauft, gilt als Unternehmer und muss nach § 312c BGB die Angabe seines Namens, seiner Anschrift und auf ein bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hinweisen.
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LG Frankfurt: "das.de" : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/638.html
Wer den Namen eines anderen als Internetdomain für sich hat registrieren lassen und damit blockiert, bestreitet das Recht des Namensträgers zur Namensführung. Das gilt auch dann, wenn die Domain nur reserviert ist und deshalb noch nicht benutzt wird.