• 

  Bundesrat will Urheberrecht modernisieren: Vernehmlassung eröffnet

  http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2015/2015-12-11.html

  Bern. Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren. Unter anderem soll Internet-Piraterie besser bekämpft werden, ohne dass dabei aber die Nutzer solcher Angebote kriminalisiert werden. Gleichzeitig werden die gesetzlichen Bestimmungen an die neusten…

• 

  Gefährlich und am Ziel vorbei (neues-deutschland.de)

  https://www.neues-deutschland.de/artikel/1047929.gefaehrlich-und-am-ziel-vorbei.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Urheberrecht: EU-Kommission fordert Uploadfilter für alle Plattformen | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/digital/internet/2018-03/urheberrecht-uploadfilter-eu-kommission/komplettansicht

  Die EU-Kommission schlägt widersprüchliche Maßnahmen der Provider gegen illegale Inhalte im Netz vor. Die Pläne gehen teilweise deutlich weiter als das deutsche NetzDG.

• 

  Heiko Maas: Bundestag beschließt Facebook-Gesetz - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-bundestag-beschliesst-facebook-gesetz-a-1155192.html

  Nach langem Streit hat der Bundestag das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet beschlossen. Kritiker sehen im Vorhaben von Justizminister Heiko Maas eine Gefahr für die Meinungsfreiheit.

• 

  Bundesrat will das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschlimmbessern | heise online

  https://web.archive.org/web/20170820004017/https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-will-das-Netzwerkdurchsetzungsgesetz-verschlimmbessern-3733298.html

  Geht es nach der Länderkammer, werden die geplanten Regeln für Plattformen zum schnelleren Löschen strafbewehrter Inhalte verschärft und abgemildert zugleich. Der Deliktkatalog soll deutlich ausgeweitet, die Meinungsfreiheit besser geschützt werden.

• 

  Bundesrat will das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschlimmbessern | heise online

  https://web.archive.org/web/20170820004017/https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesrat-will-das-Netzwerkdurchsetzungsgeset

  Geht es nach der Länderkammer, werden die geplanten Regeln für Plattformen zum schnelleren Löschen strafbewehrter Inhalte verschärft und abgemildert zugleich. Der Deliktkatalog soll deutlich ausgeweitet, die Meinungsfreiheit besser geschützt werden.

• 

  EU-Urheberrecht: Aufbruch ins unfreie Internet | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/digital/internet/2019-02/eu-urheberrecht-leistungsschutzrecht-uploadfilter-europaeisches-parlament

  Artikel, Musik und Videos teilen: Das geplante EU-Leistungsschutzrecht wird das erschweren. Ob Urheber an der Verbreitung ihrer Werke mitverdienen werden, ist ungewiss.

• 

  e-Evidence: Outsourcing von Grundrechtsschutz (Teil 3) – CR-online.de Blog

  https://www.cr-online.de/blog/2018/05/10/e-evidence-outsourcing-von-grundrechtsschutz-teil-3/

  Unter der Überschrift “e-Evidence” hat die Europäische Kommission am 17. April 2018 Vorschläge zum Zugriff von Strafverfolgungsbehörden auf digitale Daten in anderen Staaten vorgelegt. Das Paket besteht aus einem Richtlinienentwurf und einem…

• 

  Ulrich Kelber: "Uploadfilter halten wir für gefährlich" - Digital - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/digital/ulrich-kelber-datenschutz-upload-filter-1.4366777

  Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt vor Artikel 13 und rät davon ab, Whatsapp auf einem beruflichen Smartphone zu nutzen.

• 

  Hasskommentare: Mal eben den Rechtsstaat outsourcen | ZEIT ONLINE

  https://web.archive.org/web/20170809134408/http://www.zeit.de/digital/internet/2017-06/hasskommentare-netzdg-bundestag-gesetz-verabschiedet

  Nur nicht handlungsunfähig erscheinen: Das verabschiedete Vorhaben zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz ist fehlkonstruiert – ein Netzwerkdurchwurschtelungsgesetz.

---

---