Patentierbarkeit

Grumbach am Glan

https://web.archive.org/web/20140714163613/http://grumbach.kilu.de/Amtsgericht.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Patente auf menschliche Gene, Zellen und Organe

http://wayback.archive.org/web/20060523224137/http://www.bundesaerztekammer.de/30/Ethik/10FortGenetik/Genom/10512_01.html

Beschluss des 104. Deutschen Ãrztetages vom 22.-25. Mai 2001 in Ludwigshafen

Softwarepatentgegner fordern "ordentliche Richtlinie" | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/56422

Auf einer Demo in Berlin traten knapp 100 empörte Programmierer und Mittelständler für neue Verhandlungen im EU-Rat ein.

Lobbyschlachten, Kampagnen und Softwarepatente | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Lobbyschlachten-Kampagnen-und-Softwarepatente-113175.html

Der Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com hat auf über 300 Seiten einen detailreichen Bericht über seine Erfahrungen in der Auseinandersetzung um die EU-Softwarepatentrichtlinie abgeliefert.

Softwarepatente: Koordinator der konservativen Volkspartei in der Schusslinie | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Softwarepatente-Koordinator-der-konservativen-Volkspartei-in-der-Schusslinie-111009.html

Klaus-Heiner Lehne, der rechtspolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, arbeitet als Anwalt in einer auch auf Patente spezialisierten Kanzlei und lehnt Treffen mit Mittelständlern ab.

Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Ratifikationsprozess - Europäische Kommission

http://wayback.archive.org/web/20141225155850/http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/patent/ratification/index_de.htm

Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Ratifikationsprozess

DPMA - Patent FAQs

http://wayback.archive.org/web/20131219010826/http://www.dpma.de/patent/faq/index.html

FAQs - Fragen und Antworten zur Patentanmeldung - Was sind die PatentansprÃ¼che? - Was ist die Beschreibung der Erfindung? - Was ist bei Zeichnungen als Bestandteil der Anmeldeunterlagen zu beachten? - Was muss die Zusammenfassung der Unterlagen der…

Patentierung der menschlichen Gene? | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/Patentierung-der-menschlichen-Gene-3444699.html

Wettlauf zwischen dem Human Genome Project und bio-technischen Unternehmen

Die Gedanken sind frei? Nein: patentiert!

http://patinfo.ffii.org/epla.de.html

Wie das European Patent Litigation Agreement (EPLA) Software-Patente legalisieren soll

Softwarepatente und das "Gleichgewicht des Schreckens" | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60998

Vor der 2. Lesung der Patentrichtlinie im EU-Parlament geht der Streit um die Frage in die Vollen, wie sich in der EU die gefürchteten "amerikanischen Verhältnisse" verhindern lassen.