108 Ergebnisse für: pikelj
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/wellede-anspruch-auf-loeschung-eines-disputeeintrages-lg-koeln-urteil-vom-180509-az
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Markenrecht Markenanmeldung München Köln : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-vor-2002/lg-koeln-urteil-vom-1-maerz-2000-az-84-o-7799-haribo-darf-nicht-mit-kinder-kram-werben.html
Haribo wird es untersagt mit ihrer eingetragenen Marke „Kinder Kram“ zu werben. Das Gericht stellt eine Verwechslungsgefahr zu den Kinder-Produkten von Ferrero fest, die aufgrund des Seriencharakters besonderen Schutz genießen. <A…
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Werbung mit Test-Ergebnissen muss Fundstelle beeinhalten - Hanseatisches OLG, Beschluss vom 15.01.2007, Az. 3 U 240/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=5215
Für eine Ware oder Dienstleistung mit Testhinweisen Dritter zu werben, ohne unmittelbar eine Fundstelle nach Ort und Datum der Veröffentlichung anzugeben, ist unlauter. Bei der sog. Testhinweiswerbung nimmt der Werbende auf die Ergebnisse von Tests eines…
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Oberlandesgericht Köln, Urteil v. 29.06.2016, Az.: 6 W 72/16 : aufrecht.de
https://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/oberlandesgericht-koeln-urteil-v-29062016-az-6-w-7216.html
Hat der Kläger sein Lichtbild unter einer Creative Common License zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt, scheidet ein Schadensersatzanspruch aus.
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Wettbewerbsrecht Irreführung Bier : aufrecht.de
https://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2012/kg-bier-wo-beer-drauf-steht-muss-auch-bier-drin-sein-urt-v12102012
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welle.de Anspruch auf Löschung eines Disputeeintrages - LG Köln, Urteil vom 18.05.09, Az.: 81 O 220/08 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/6063.html
Der Inhaber der Domain welle.de hat einen Anspruch auf Löschung des Dispute-Eintrages der Gemeinde Welle.<br> Es ist es angesichts der Unbekanntheit der Gemeinde unmittelbar glaubhaft, wenn der Kläger vorträgt, sich die Domain gesichert zu haben, um sie…
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Umfangreiche An- und Verkaufstätigkeit bei eBay begründet Unternehmereigenschaft - LG Berlin, Urteil vom 05.09.2006, Az. 103 O 75/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2006/umfangreiche-an-und-verkaufstaetigkeit-bei-ebay-begruendet-unterneh
Wer in einem Internetauktionshaus im großen Umfang gebrauchte Ware an- und verkauft, gilt als Unternehmer und muss nach § 312c BGB die Angabe seines Namens, seiner Anschrift und auf ein bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hinweisen.
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Aktuelle Änderungen zum Thema Datenschutz : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/6172.html
Zum Anfang September 2009 sind einige Änderungen im Bereich des Datenschutzes vorgenommen worden. der große Schwung ist es noch nicht. Wir halten Sie dennoch informiert...
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LG Frankfurt: "das.de" : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/638.html
Wer den Namen eines anderen als Internetdomain für sich hat registrieren lassen und damit blockiert, bestreitet das Recht des Namensträgers zur Namensführung. Das gilt auch dann, wenn die Domain nur reserviert ist und deshalb noch nicht benutzt wird.
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Bedeutung von Country-Code Topleveldomains Länderkennungen hier."at" - LG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2004, Az.: 324 O 375/04 - : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/3696.html
1. Ein in Österreich ansässige Unternehmen kann von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne Weiteres die Löschung einer "at-Domain" verlangen.<br> <br> 2. Allein der Umstand, dass die Klägerin in Österreich…