3,604 Ergebnisse für: rechtmäßig
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Pornos im Stream sind keine Rechtsverletzung - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article128726425/Porno-Streaming-ist-keine-Rechtsverletzung.html
Nach dem Landgericht Potsdam hat auch das Amtsgericht Hannover die Redtube-Abmahnfirma The Archive AG verurteilt. Die Abmahnungen sind nicht rechtmäßig – Porno-Streaming selbst dagegen sehr wohl.
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OPPT-Die Elite wurde gepfändet - YouTube
http://www.youtube.com/watch?v=Ejau9GxE3Kg
Dem OPPT soll es gelungen sein, rechtmäßig die Elite gepfändet zu haben. Es stellt sich die Frage, wie das vonstatten gegangen sein soll. Thing http://www.fr...
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Limbach-Kommission: Legendärer Welfenschatz ist keine Raubkunst - WELT
https://www.welt.de/kultur/kunst-und-architektur/article126007467/Legendaerer-Welfenschatz-ist-keine-Raubkunst.html
Das Gezerre um den legendären Welfenschatz könnte bald zu Ende sein: Die Limbach-Kommission hat entschieden, dass die mittelalterlichen Devotionalien einst rechtmäßig von den Nazis gekauft wurden.
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1. FC Köln: Scheitert der Transfer von Anthony Modeste noch? | General-Anzeiger Bonn
http://www.general-anzeiger-bonn.de/sport/fckoeln/Scheitert-der-Transfer-von-Anthony-Modeste-noch-article3998838.html
Trübe Aussichten für Anthony Modeste beim Fußball-Zweitligisten 1. FC Köln: Seine Kündigung in China soll nicht rechtmäßig gewesen sein. Fragen und Antworten rund um den Transfer.
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linksunten.indymedia: Beschlagnahme nicht rechtmäßig
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vgh-baden-wuerttemberg-1s204817-linksuntenindymedia-vereinsverbot/
Die Beschlagnameanordnung gegen den verbotenen Verein linksunten.indymedia war rechtswidrig. Dies entschied der VGH Baden-Württemberg
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Islamzentrum München: Bürgerbegehren ist unzulässig | Oberbayern | Nachrichten | BR.de
https://web.archive.org/web/20151115072219/http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/islamzentrum-muenchen-buergerbegehren-
Die rechtspopulistische Partei "Die Freiheit" ist mit ihrem Plan für ein Bürgerbegehren gegen den Bau eines Islamzentrums in München vor Gericht gescheitert. Das Bürgerbegehren sei rechtmäßig unzulässig, entschied das Verwaltungsgericht München.
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LINKE kritisiert europaweite BKA-Datenabfrage vor G20-Gipfel (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1058525.linke-kritisiert-europaweite-bka-datenabfrage-vor-g-gipfel.html
Das Bundeskriminalamt hat in Vorbereitung des G20-Gipfels in Hamburg Anfang Juli mit 19 europäischen Ländern sowie mit Kanada und den USA Personendaten über linke Aktivisten ausgetauscht. Alles rechtmäßig?
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§ 39 SeeSchStrO Fahrpläne für Fahrgastschiffe und Fähren Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung
http://www.buzer.de/gesetz/1989/a28458.htm
(1) Fahrgastschiffe und Fähren dürfen die Fahrgastbeförderung nur von Anlegestellen aus durchführen, die nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 des Bundeswasserstraßengesetzes genehmigt oder rechtmäßig vorhanden sind.
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FG Nürnberg, Urteil vom 11.08.2011 - 4 K 258/10 - openJur
http://openjur.de/u/493336.html
Die Klage ist unbegründet. 1. Der Ansatz der Fahrtkosten gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG durch das Finanzamt im angegriffenen Einkommensteuerbescheid ist rechtmäßig; insbesondere ist die Kappungsgr ...
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Urteil > 11 BV 08.481 und 482 | Bayerischer VGH - Bayerischer VGH: Lkw-Überholverbote rechtmäßig <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/Bayerischer-VGH-Lkw-Ueberholverbote-rechtmaessig.news8388.htm
Die Verkehrsbeschränkungen in Form von Lkw-Überholverboten auf der Bundesautobahn (hier: A 8 Ost) mittels Streckenbeeinflussungsanlagen, Verkehrsschildern und Prismenwendern sind rechtmäßig. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. - bei…