5,392 Ergebnisse für: rechtslage
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Linkhaftung: Gesetzgeberische Untätigkeit schafft endlich Klarheit | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Linkhaftung-Gesetzgeberische-Untaetigkeit-schafft-endlich-Klarheit-3425603.html
Mit der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie erfolgte keine ausdrückliche Verankerung der Linkhaftung, deshalb entfallen im Vergleich zur alten Rechtslage aber viele Unsicherheiten
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Volksgruppen - Bundeskanzleramt Österreich
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/volksgruppen
Diese Seiten geben unter anderem Auskunft über die österreichische Rechtslage, die internationalen Übereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten und die Volksgruppenförderung.
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Deutsch-griechischer Reparationsstreit: 2 + 4 = 0
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/griechenland-deutschland-zwangskredite-zweiter-weltkrieg-reparationen/
Griechenland will von Deutschland Reparationen für Zwangskredite aus dem 2. Weltkrieg. Ein Blick auf die komplexe Rechtslage mit einem relativ klaren Ergebnis
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Linkhaftung: Gesetzgeberische Untätigkeit schafft endlich Klarheit | Telepolis
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/12/12721/1.html
Mit der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie erfolgte keine ausdrückliche Verankerung der Linkhaftung, deshalb entfallen im Vergleich zur alten Rechtslage aber viele Unsicherheiten
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Polizeieinsatzstress.de - Ihr Polizeieinsatzstress Shop
http://www.polizeieinsatzstress.de
Ausmalspaß mit Schraffur-Schablonen Fahrzeuge, Welche Verteidigung erlaubt die Notwehr? Die Rechtslage bei Putativnotwehr gegen Polizeieinsätze als eBook Download von Kerstin Ziegler, Stille Nacht: Winterthriller, Hörbuch, Digital, 1, 50min, Mit dem…
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Eigentumsvorbehalt - IHK Frankfurt am Main
http://www.frankfurt-main.ihk.de/recht/themen/vertragsrecht/eigentumsvorbehalt/
Der Vorbehalt des Eigentums ist das einfachste Sicherungsmittel eines Verkäufers. Hier finden Sie einen Überblick über die Rechtslage einschließlich Musterklausel (ABG).
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Krefeld: Bücherei Uerdingen: Stadt prüft Rechtslage
https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/buecherei-uerdingen-stadt-prueft-rechtslage_aid-12529293
Ist die Stadt Krefeld vertraglich verpflichtet, die Bücherei in Uerdingen zu erhalten? Das hat die Ratsgruppe Die Linke behauptet: Sie ist der Ansicht,
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Heiko Maas: Regierung beschließt besseren Schutz vor Stalking | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/heiko-maas-stalking-gesetz-verabschiedung-strafrecht
Stalking-Opfer müssen künftig nicht mehr ihr Leben ändern, bevor ihre Stalker verurteilt werden können. Das Kabinett hat den Entwurf von Justizminister Maas beschlossen.
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§ 55 BVwVfG Vergleichsvertrag - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/55.html
Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag im Sinne des § 54 Satz 2, durch den eine bei verständiger Würdigung des Sachverhalts oder der Rechtslage bestehende...
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Sterbehilfe & assistierter Suizid - Rechtslage Deutschland
http://www.cdl-rlp.de/Unsere_Arbeit/Sterbehilfe/Rechtslage-Deutschland.html
Rechtliche Lage in Deutschland bei aktiver, indirekter und passiver Sterbehilfe sowie der Suizidbeihilfe.