193 Ergebnisse für: rechtspflegergesetz
-
DIP21 Extrakt
http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP17/235/23594.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Artikel 100 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=100
(1) Hält ein Gericht ein Gesetz, auf dessen Gültigkeit es bei der Entscheidung ankommt, für verfassungswidrig, so ist das Verfahren auszusetzen und, wenn es sich um die Verletzung der Verfassung eines Landes handelt, die Entscheidung des
-
§ 146 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/146.html
(1) 1 Die Liquidation erfolgt, sofern sie nicht durch Beschluà der Gesellschafter oder durch den Gesellschaftsvertrag einzelnen Gesellschaftern oder anderen...
-
Amtsgericht Velbert: Mitarbeiter/innen
http://www.ag-velbert.nrw.de/behoerde/gerichtsvorstellung/Mitarbeiter_innen/index.php
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Änderungen EGAUG Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts
http://www.buzer.de/gesetz/9728/l.htm
Übersicht der Änderungen an bzw. durch Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts, Synopse der
-
§ 220 InsO Darstellender Teil - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/InsO/220.html
(1) Im darstellenden Teil des Insolvenzplans wird beschrieben, welche MaÃnahmen nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens getroffen worden sind oder noch...
-
§ 6 VAG Bezeichnungsschutz Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=6
(1) Die Bezeichnungen „Versicherung", „Versicherer", „Assekuranz", „Rückversicherung", „Rückversicherer" und entsprechende fremdsprachliche Bezeichnungen oder eine Bezeichnung, in der eines
-
§ 103 ZPO Kostenfestsetzungsgrundlage; Kostenfestsetzungsantrag - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/103.html
(1) Der Anspruch auf Erstattung der Prozesskosten kann nur auf Grund eines zur Zwangsvollstreckung geeigneten Titels geltend gemacht werden. (2) 1 Der...
-
§ 297 InsO Insolvenzstraftaten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/InsO/297.html
(1) Das Insolvenzgericht versagt die Restschuldbefreiung auf Antrag eines Insolvenzgläubigers, wenn der Schuldner in dem Zeitraum zwischen Schlusstermin und...
-
d e j u r e . o r g
https://dejure.org
Gesetze, Gesetzestexte, Rechtsprechung, europäisches, deutsches und baden-württembergisches Recht