459 Ergebnisse für: schutzwürdig
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§ 45 SGB 10 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__45.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 48 LVwVfG Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/LVwVfG/48.html
(1) 1 Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die...
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LobbyistenWatch auf Twitter: "Dr. Stock und das #Urheberrecht: "Angebliche Zitate", "angeblicher Vortrag" – alles schutzwürdig. #wikiwatch @sixtus http://t.co/2Rf0WTHh"
https://twitter.com/lobbyistenwatch/status/195490388650377216/photo/1
Keine Beschreibung vorhanden.
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Patente auf Software und Geschaftsmethoden bleiben umstritten | c't Magazin
https://www.heise.de/ct/artikel/Patentsystem-im-Umbruch-1053631.html
Die Große Beschwerdekammer des Europaischen Patentamtes und der Supreme Court der USA haben es unterlassen, Kriterien fur Moglichkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz von Computerprogrammen und Geschaftsmethoden aufzustellen. In Europa bleibt daher weiter…
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§ 48 BVwVfG Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/48.html
(1) 1 Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die...
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§ 48 BVwVfG Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVwVfG/48.html
(1) 1 Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die...
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