658 Ergebnisse für: schutzwürdigen
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Aktuelle Rechtsprechung: BGH - Urteil - VI ZR 410/94 - 14.11.95
https://web.archive.org/web/19970228210509/http://www.vrp.de/feb96/aktuell/wett4.htm
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§ 35 StAG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stag/__35.html
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§ 268 StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__268.html
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§ 1 ATDG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/atdg/__1.html
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Ein Service von Saarland und juris
http://sl.juris.de/sl/gesamt/NatPSaarHV_SL_2007.htm
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§ 1 RED-G - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/red-g/__1.html
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BGH, 26.10.1973 - I ZR 67/72 - King - Annahme eines schutzwürdigen Interesses an der Aufrechterhaltung eines Warenzeichens bei langer Nichtnutzung; Schutz des Inhabers eines löschungsreifen Zeichens gegen den Inhaber eines jüngeren Zeichenrechts bei Wiederaufnahme der Benutzung; Schwebende Lizenzverhandlungen als Begründung eines schutzwürdigen Interesses; Anforderungen an die Benutzungsabsicht
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1973-10-26/I-ZR-67_72
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Spähaffäre: BND soll Handynummern an Geheimdienste weitergegeben haben - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/spaehaffaere-bnd-soll-handynummern-an-geheimdienste-weitergegeben-haben-a-915819.html
Der BND hat laut Medienberichten entgegen den Bedenken von Mitarbeitern Handynummern von Verdächtigen an andere Geheimdienste weitergegeben. Mit den Daten ließen sich Personen lokalisieren - und womöglich sogar mittels Drohnen gezielt töten. Letzteres…
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BfN: Steckbriefe der Natura 2000 Gebiete
https://www.bfn.de/themen/natura-2000/natura-2000-gebiete/steckbriefe/natura/gebiete/show/spa/DE7712403.html
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§ 68b StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__68b.html
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