105 Ergebnisse für: speicherpflicht
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Handelsverband Österreich
https://www.handelsverband.at/
Verband österreichischer Handelsunternehmen Der Handelsverband ist als Interessensvertretung, Sprecher und Partner des Handels seit knapp 100 Jahren aktiv und hat sich stets neu erfunden, um seine Mitglieder im Umfeld der sich verändernden…
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Informationsfreiheitsanfragen - FragDenStaat
https://fragdenstaat.de/kampagne/wissenschaftlicher-dienst/
FragDenStaat hilft Ihnen, Informationsfreiheitsanfragen an Behörden zu stellen
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Deutscher Bundestag - Mitglieder des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
https://web.archive.org/web/20150622201100/http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a06/mitglieder/260586
Mitglieder des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz der 18. Wahlperiode
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Vorratsdatenspeicherung - nein danke | beck-community
http://blog.beck.de/2015/05/25/vorratsdatenspeicherung-nein-danke
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 100g StPO Erhebung von Verkehrsdaten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/100g.html
(1) 1 Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, dass jemand als Täter oder Teilnehmer 1. eine Straftat von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung,...
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Justizminister Bausback beim Justizgipfel von Bund und Ländern: "Starkes Zeichen demokratischer Solidarität gegen Extremismus und Terrorismus jeder Art! / Strafverfolgungsbehörden mit schlagkräftigem rechtlichen Instrumentarium ausstatten!"
https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/archiv/2016/36.php
Keine Beschreibung vorhanden.
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Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung eingereicht | hpd
http://hpd.de/artikel/vorratsdatenspeicherung-verhindert-keine-terroranschlaege-13818
Die Schriftstellerin Juli Zeh, der Kabarettist Marc-Uwe Kling, ver.di-Chef Frank Bsirske, der Ökonom und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, zwei Bundestagsabgeordnete und 14 weitere prominente Unternehmer, Journalisten, Rechtsanwält.inne
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Karlsruhe soll Vorratsdatenspeicherung erneut prüfen | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Karlsruhe-soll-Vorratsdatenspeicherung-erneut-pruefen-3505840.html
Beschwerdeführer argumentieren unter anderem mit einer "Überwachungsgesamtrechnung"
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Vorratsdatenspeicherung & Zensur - manitu
http://www.manitu.de/zensur-freies-internet/
Informationen zu Vorratsdatenspeicherungs-freien und zu Zensur-freien Hosting-Produkten.