607 Ergebnisse für: straffällige
-
Abschiebung von Intensivtätern: Innenminister begrüßen Punktesystem für straffällige Flüchtlinge - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/abschiebung-von-intensivtaetern-innenminister-begruessen-punktesystem-fuer-straffaellige-fluechtlinge/23703494.html
Das BKA hat mit einem bundesweit abrufbaren Konzept auf Straftaten von Flüchtlingen reagiert. Die Innenminister der Länder begrüßen den Vorstoß.
-
EuGH-Urteil: Straffällige EU-Bürger können nicht einfach ausgewiesen werden | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/eugh-urteil-straffaellige-eu-buerger-abschiebung-heimatland
Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte von EU-Bürgern, die in einem anderen EU-Staat leben. Nach fünf Jahren erhielten sie ein Daueraufenthaltsrecht.
-
Ansbach: Gutachter über Attentäter offenbart weitreichende Suizid-Gedanken - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-anschlag-von-ansbach-gutachten-ueber-attentaeter-offenbart-27-jaehriger-plante-spek
Ein 27-jähriger Syrer hat in Ansbach einen Anschlag verübt. Er selbst soll einem Medienbericht zufolge aus seinen Plänen keine Geheimnisse gemacht haben. Aus einem Gutachten geht so hervor, dass er offen über Selbstmord-Gedanken sprach.
-
Asylregeln in der Flüchtlingskrise: EuGH verlangt Einhaltung des Dublin-Abkommens - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article167048179/Europaeischer-Gerichtshof-verlangt-Einhaltung-der-Asylregeln.html
Die Dublin-Regeln gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Das gab der Europäische Gerichtshof bekannt. Die Generalanwältin hatte zuvor Abweichungen mit Verweis auf die ungewöhnlichen Umstände als rechtens angesehen.
-
EuGH: Mit dem Hartz-IV-Urteil hat Europa gewonnen - WELT
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article134244417/Warum-das-Hartz-IV-Urteil-nur-gerecht-ist.html
Es wäre unfair, wenn die nördlichen Länder das Sozialamt der EU spielen müssten. Das EuGH-Urteil zu Hartz-IV-Leistungen für Zuwanderer hat dies verhindert. Merkel und Cameron können verbal abrüsten.
-
Verstoß gegen EU-Recht?: Deutscher Rundfunkbeitrag wird von EU-Gericht überprüft - WELT
https://www.welt.de/kultur/medien/article168423698/Deutscher-Rundfunkbeitrag-wird-von-EU-Gericht-ueberprueft.html
Ist der deutsche Rundfunkbeitrag mit EU-Recht vereinbar? Das Landgericht Tübingen bezweifelt das. Es schickte deshalb einen detaillierten Fragenkatalog an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg.
-
EuGH: Mit dem Hartz-IV-Urteil hat Europa gewonnen - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article134244417/Warum-das-Hartz-IV-Urteil-nur-gerecht-ist.html
Es wäre unfair, wenn die nördlichen Länder das Sozialamt der EU spielen müssten. Das EuGH-Urteil zu Hartz-IV-Leistungen für Zuwanderer hat dies verhindert. Merkel und Cameron können verbal abrüsten.
-
Asylbewerber kommen aus diesen Ländern nach Deutschland - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158705213/Aus-diesen-Laendern-kommen-Asylbewerber-nach-Deutschland.html
Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter stark rückläufig. Seit Anfang des Jahres wurden 213.000 Menschen neu registriert. Ein Vergleich offenbart die Dimension des deutschen Kraftakts.
-
Flüchtlinge: Abschiebungen innerhalb EU werden schwerer - WELT
http://www.welt.de/politik/ausland/article134026498/Abschiebungen-innerhalb-der-EU-werden-schwieriger.html
Nach einem neuen Urteil dürfen EU-Länder Flüchtlinge nur in andere Mitgliedsstaaten zurückschicken, wenn diese die Rechte der Menschen garantieren. Was kommt dadurch auf Deutschland zu?
-
Ansbach: Gutachter über Attentäter offenbart weitreichende Suizid-Gedanken - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-anschlag-von-ansbach-gutachten-ueber-attentaeter-offenbart-27-jaehriger-plante-spektakulaeren-suizid_id_5766363.html
Ein 27-jähriger Syrer hat in Ansbach einen Anschlag verübt. Er selbst soll einem Medienbericht zufolge aus seinen Plänen keine Geheimnisse gemacht haben. Aus einem Gutachten geht so hervor, dass er offen über Selbstmord-Gedanken sprach.