Unbegründet

BFH, Urteil vom 22.06.2010 - I R 78/09 - openJur

https://openjur.de/u/160716.html

II. Die Revision ist unbegründet und deshalb gemäß § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zurückzuweisen. Das FG hat die von der Klägerin beantragte Änderung der Kapitalertragsteueranmeldung für ...

BGH, Beschluss vom 28.06.2007 - 3 StR 234/07 - openJur

https://openjur.de/u/648988.html

Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Lübeck vom 7. März 2007 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Recht ...

BGH, Beschluss vom 22.04.2015 - AnwSt (R) 1/15 - openJur

https://openjur.de/u/772006.html

Die Revision des Rechtsanwalts gegen das Urteil des 2. Senats des Bayerischen Anwaltsgerichtshofs vom 10. November 2014 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revi ...

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Maria Jepsen ein - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/staatsanwaltschaft-stellt-ermittlungen-gegen-maria-jepsen-ein-a-855530.html

Die Staatsanwaltschaft sieht keinen hinreichenden Straftatverdacht: Die Behörden haben ein Ermittlungsverfahren gegen die frühere Bischöfin Maria Jepsen eingestellt. Auch Vorwürfe gegen weitere Personen sehen die Ermittler als unbegründet an.

Antibaby-Pille Yasminelle: Schadenersatzklage gegen Bayer nun auch in Deutschland

https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/antibaby-pille-yasminelle-schadenersatzklage-gegen-bayer-nun-auch-in-deutschland/12241

Bayer kommt nun auch in Deutschland wegen der Antibaby-Pille Yasminelle vor Gericht. Der Konzern will sich gegen die Ansprüche wehren, die er nach eigenen Angaben für "unbegründet" hält.

BGH, Beschluss vom 14.07.2010 - 1 StR 123/10 - openJur

https://openjur.de/u/68904.html

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 23. Juli 2009 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rec ...

Niedersächsisches FG, Urteil vom 16.09.2010 - 16 K 72/10 - openJur

https://openjur.de/u/326055.html

17Die Klage ist unbegründet. Die Lieferung des levitierten Wassers unterliegt dem Regelsteuersatz. Gem. § 12 Abs. 1 UStG beträgt die Steuer für jeden steuerpflichtigen Umsatz 19 v. H. der Bemessungsgr ...

BFH, Beschluss vom 30.09.2008 - XI B 74/08 - openJur

http://openjur.de/u/157489.html

II. Die Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet und daher zurückzuweisen. Das FG hat den Antrag auf AdV zu Recht abgelehnt. 1. Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwal ...