Verfassungsändernde

Erdoğan dementiert Lob für Hitler-Deutschland - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkischer-praesident-erdoan-dementiert-lob-fuer-hitler-deutschland-1.2803499

Erdoğan nennt Hitler-Deutschland als Beispiel für ein Präsidialsystem. Positiv soll das aber nicht gemeint gewesen sein.

NPD: Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verbietet rechtsextreme Partei nicht - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-bundesverfassungsgericht-verbietet-rechtsextreme-partei-nicht-a-1130311.html

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden.

Ungarns letzte oppositionelle Zeitung ist am Ende | NZZ

https://www.nzz.ch/international/kopie-von-ungarns-letzte-oppositionelle-zeitung-am-ende-ld.1376132

Die letzte überregionale Tageszeitung Ungarns, die nicht regierungsnahe ist, stellt ihr Erscheinen ein. Nach dem klaren Wahlsieg von Ministerpräsident Orban stellt sein Erzfeind Lajos Simicska kein Geld mehr zur Verfügung.

Russland: Putin tritt ab - Ein Experiment auf höchster Ebene - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/russland-putin-tritt-ab-ein-experiment-auf-hoechster-ebene-1.196636

In Russland regieren künftig Präsident Medwedjew und Premier Putin in einer "Tandemokratie" - doch Machtproben sind absehbar.

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsbeschwerden in Sachen Optionskommunen nur zu geringem Teil erfolgreich.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/10/rs20141007_2bvr164111.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Österreich nach der Wahl - Kenia-Koalition als Ausweg - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-nach-der-wahl-kenia-koalition-als-ausweg-1.705820

SPÖ und ÖVP könnten in Österreich erneut eine Koalition bilden. Doch es gibt Bedenken gegen eine Neuauflage des gescheiterten Bündnisses. Eine Lösung sehen manche in einer Einbeziehung der Grünen.

Ungarn: Oppositionszeitung "Magyar Nemzet" stellt Betrieb ein - n-tv.de

https://www.n-tv.de/ticker/Oppositionszeitung-Magyar-Nemzet-stellt-Betrieb-ein-article20376831.html

Die oppositionelle ungarische Traditionszeitung "Magyar Nemzet" stellt ihren Betrieb ein. Das Blatt wird an diesem Mittwoch zum letzten Mal erscheinen, berichtete das Portal "index.hu" am Dienstag unter Berufung auf den herausgebenden Verlag. Als…

Merkel für rasche Neuwahlen: Diepgen wartet bis zum Wochenende - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Diepgen-wartet-bis-zum-Wochenende-article140709.html

Tritt er noch einmal an? Wenige Tage vor seiner Abwahl hält Berlins Regierender Bürgermeister Diepgen die Frage einer erneuten Kandidatur weiterhin offen.

Ex-AK-Chef Kaske erhÃ¤lt Wiener Bundesratsmandat | Nachrichten.at

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Ex-AK-Chef-Kaske-erhaelt-Wiener-Bundesratsmandat;art385,2910191

Wechsel in der SPÃ-Fraktion im Bundesrat: Die neue PrÃ¤sidentin der Bundesarbeitskammer, Renate Anderl, legt ihr Bundesratsmandat zurÃ¼ck, ihr VorgÃ¤nger Rudolf Kaske zieht in die LÃ¤nderkammer des Parlaments ein.

Reaktionen: Der Wahlsieg von Orbán spaltet die EU - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article175295616/Reaktionen-Der-Wahlsieg-von-Orban-spaltet-die-EU.html

Der überraschend deutliche Triumph des Rechtspopulisten aus Budapest wird für Brüssel nicht ohne Folgen bleiben. Das gilt vor allem für die Flüchtlingspolitik, aber auch Reformpläne Frankreichs und Deutschlands sind gefährdet.

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