1,682 Ergebnisse für: verfassungsrichter
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Urteil zum ZDF-Staatsvertrag - Der Vielfalt verpflichtet - Medien - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/medien/urteil-zum-zdf-staatvertrag-kampfansage-ans-politbuero-1.1921324-2
Doch die Verfassungsrichter wollen nicht nur die Kopfzahl der Politiker in den Gremien verringern. Sie wollen einen fundamentalen Kulturwandel durchsetzen. Der...
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Verfassungsrichter vom Landtag gewählt - Politik-News - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/news/politik/landtag---erfurt-verfassungsrichter-vom-landtag-gewaehlt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-180320-99-565645
Erfurt (dpa/th) - Der Verfassungsrichter Manfred Baldus ist vom Landtag für weitere sieben Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Baldus wurd
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Neue Verfassungsrichter - SZ Archiv - sueddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20121116013037/http://archiv.sueddeutsche.de/T5N38W/379427/Neue-Verfassungsrichter.html
Berlin - Der frühere saarländische Ministerpräsident Peter Müller und die bisherige Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof, Sibylle Kessal-Wulf, ...
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Neue Verfassungsrichter - SZ Archiv - sueddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20121116013037/http://archiv.sueddeutsche.de:80/T5N38W/379427/Neue-Verfassungsrichter.html
Berlin - Der frühere saarländische Ministerpräsident Peter Müller und die bisherige Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof, Sibylle Kessal-Wulf, ...
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Brandenburger Opposition: Vorwurf gegen Justizminister: Verklärung der SED - Boxen - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburgi/brandenburger-opposition-vorwurf-gegen-justizminister-verklaerung-der-sed/1625064
Volkmar Schöneburg, Verfassungsrichter, parteiloser Politiker und designierter Justizminister in der rot-roten Brandenburger Landesregierung, soll in Aufsätzen die SED verklärt haben.
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Brandenburger Opposition: Vorwurf gegen Justizminister: Verklärung der SED - Boxen - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburgi/brandenburger-opposition-vorwurf-gegen-justizminister-verklaerung-der-sed/1625064.html
Volkmar Schöneburg, Verfassungsrichter, parteiloser Politiker und designierter Justizminister in der rot-roten Brandenburger Landesregierung, soll in Aufsätzen die SED verklärt haben.
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Mit 88 Jahren: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Böckenförde gestorben - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/mit-88-jahren-ehemaliger-bundesverfassungsrichter-boeckenfoerde-gestorben/24038356.html
Der ehemalige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Er gehörte von 1983 und 1996 dem Verfassungsgericht an.
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rundfunkabgabe bruder gesetz - Google-Suche
https://www.google.de/search?q=rundfunkabgabe+bruder+gesetz
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Nazi-Verbrechen: Holocaust-Leugnung - Bestrafen oder nicht? - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/Holocaust-Leugnung;art771,2569679
Ein früherer Verfassungsrichter hält die Strafbarkeit der Leugnung des Holocausts für falsch. Politiker warnen jedoch davor, das Strafrecht für die Auschwitzlüge zu entschärfen.
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Di Fabio über Flüchtlinge: „Staat muss die Grenzen beherrschen“ - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article146079219/Staat-heisst-auch-Herrschaft-ueber-die-Grenzen.html
Die Flüchtlingskrise habe das europäische Rechtssystem ausgehebelt, beklagt der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio. Hier sei es „beinah zu einem rechtlichen Steuerungsausfall“ gekommen.