269 Ergebnisse für: volksentscheiden
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abgeordnetenwatch.de | Profil von Kathrin Senger-Schäfer, DIE LINKE - Bundestag 2013-2017
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/kathrin-senger-schafer
Kathrin Senger-Schäfer, DIE LINKE, Wahlkreis 206: Mainz, Bundestag 2013-2017, 3 Antworten auf 4 Fragen auf abgeordnetenwatch.de
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Hamburgisches Verfassungsgericht - Justiz-Portal
http://justiz.hamburg.de/hamburgisches-verfassungsgericht/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Landtag M-V - Bürgerbeteiligung
http://www.landtag-mv.de/landtag/grundsaetze/buergerbeteiligung.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Umstrittener Vorschlag: Verfassungsrichter hält Wahlalter ab 16 für denkbar - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Wahlen-Bundesverfassungsgericht;art122,2771467
Wider die Verdrossenheit: Weil immer mehr Menschen dem politischen Prozess den Rücken kehren, hat der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, eine Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre ins Gespräch gebracht.
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Ministerium für Inneres und Kommunales NRW - Kommunalwahl
http://wayback.archive.org/web/20110524091059/http://www.im.nrw.de/bue/93.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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SPD und Grüne lehnen CDU-Vorschlag ab: Nationalhymne im Grundgesetz ohne Chance - Medien - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/medien/spd-und-gruene-lehnen-cdu-vorschlag-ab-nationalhymne-im-grundgesetz-ohne-chance/12757600.html
SPD und Grüne lehnen den Vorschlag der CDU ab, die Nationalhymne ins Grundgesetz aufzunehmen. Damit hat der Vorstoß keine Chance.
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"Ausgelostes Bürgerparlament wäre unbestechlich" - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/standpunkt_-ausgelostes-buergerparlament-waere-unbestechlich-/41623176
Auch in direkten Demokratien wie der Schweiz dominierten eigennützige Interessen der politischen Akteure, sagt der deutsche Politikexperte Timo Rieg.
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"Ausgelostes Bürgerparlament wäre unbestechlich" - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/standpunkt_-ausgelostes-buergerparlament-waere-unbestechlich-/41623176
Auch in direkten Demokratien wie der Schweiz dominierten eigennützige Interessen der politischen Akteure, sagt der deutsche Politikexperte Timo Rieg.
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Pro Reli: Richter könnten die Abstimmung wiederholen lassen - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Pro-Reli;art270,2781799
Der Senat warb trotz des Verbots durch das Oberverwaltungsgericht in Anzeigen für Ethik. Juristen sehen nun die Chancengleichheit gefährdet.
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Schills Erben im Zentrum - taz.de
http://www.taz.de/pt/2006/05/12/a0338.1/text
Hamburg erlebt einen Gründungsboom rechter Parteien, die gar nicht rechts sein wollen. Nach Ex-Justizsenator Roger Kusch geht jetzt auch der ehemalige Schill-Innensenator Dirk Nockemann auf Stimmenfang