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  Bürgerrechtler: Vorratsdatenspeicherung laut Kriminalitätsstatistik überflüssig | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Buergerrechtler-Vorratsdatenspeicherung-laut-Kriminalitaetsstatistik-ueberfluessig-107113

  Die vom Bundeskriminalamt für das Jahr 2009 vorgelegten Zahlen belegen nach Ansicht des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung, dass die Anhäufung von Verbindungsdaten keinen Einfluss auf die Aufklärungsquote von Internet-Straftaten hat.

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  Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie kommt nicht voran - Themen - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

  https://archive.today/20130429064022/http://www.gruene-bundestag.de/themen/biologische-vielfalt/umsetzung-der-nationalen-biodiversitaetsstrategie-kommt-nicht-voran_ID_371544.html

  Mit dem nun vorgelegten Bundesprogramm Biologische Vielfalt wird die Bundesregierung den Herausforderungen des Biodiversitätsschutzes nicht gerecht. Unterfinanziert und unambitioniert spiegelt es die Ziele der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt…

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  § 11 VAG Versagung und Beschränkung der Erlaubnis Versicherungsaufsichtsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG&a=11

  (1) Die Aufsichtsbehörde versagt die Erlaubnis, wenn 1. nach dem Geschäftsplan und den nach § 9 Absatz 2 bis 4 vorgelegten Unterlagen die Verpflichtungen aus den Versicherungen nicht genügend als dauernd erfüllbar dargetan sind,

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  Politischer Kurzschluss beim Laden von Elektrofahrzeugen? — BSM e.V.

  http://www.bsm-ev.de/emog/lsv-jan15/stellungnahme_bsm-lemnet-park-charge

  Führende Verbände und Vereine der E-Mobilität in Deutschland kritisieren Motivation, Inhalt und Gestaltungswillen der zur Entscheidung vorgelegten Ladesäulenverordnung. Jetzt kommen Einwände gegen die LSV des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auch aus…

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  Politischer Kurzschluss beim Laden von Elektrofahrzeugen? — BSM e.V.

  http://www.bsm-ev.de/emog/lsv-jan15/stellungnahme_bsm-lemnet-park-charge#lex-tesla

  Führende Verbände und Vereine der E-Mobilität in Deutschland kritisieren Motivation, Inhalt und Gestaltungswillen der zur Entscheidung vorgelegten Ladesäulenverordnung. Jetzt kommen Einwände gegen die LSV des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auch aus…

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  Politischer Kurzschluss beim Laden von Elektrofahrzeugen? — BSM e.V.

  http://www.bsm-ev.de/emog/lsv-jan15/stellungnahme_bsm-lemnet-park-charge#notconform

  Führende Verbände und Vereine der E-Mobilität in Deutschland kritisieren Motivation, Inhalt und Gestaltungswillen der zur Entscheidung vorgelegten Ladesäulenverordnung. Jetzt kommen Einwände gegen die LSV des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auch aus…

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  § 13 PStG Prüfung der Ehevoraussetzungen Personenstandsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=pstg&a=13

  (1) Das Standesamt, bei dem die Eheschließung angemeldet ist, hat zu prüfen, ob der Eheschließung ein Hindernis entgegensteht. Reichen die nach § 12 Abs. 2 vorgelegten Urkunden nicht aus, so haben die Eheschließenden weitere

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  Politischer Kurzschluss beim Laden von Elektrofahrzeugen? — BSM e.V.

  http://www.bsm-ev.de/news/897-lsv-komm-bsm-lemnet-p-c-20okt15

  Führende Verbände und Vereine der E-Mobilität in Deutschland kritisieren Motivation, Inhalt und Gestaltungswillen der zur Entscheidung vorgelegten Ladesäulenverordnung. Jetzt kommen Einwände gegen die LSV des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auch aus…

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  Deutscher Bundestag - Sachverständige begrüßen vorgelegten Sozialplan für den Brexit

  https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw08-pa-arbeit-soziales-brexit/591296

  Die von der Bundesregierung geplanten Übergangsregelungen für die Sozialversicherungen im Falle eines ungeordneten Brexit werden von Experten begrüßt. Das ist das Ergebnis einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 18. Februar 2019,…

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  BMVI - Pressemitteilungen-Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden 

  https://web.archive.org/web/20160310195646/http://www.bmvi.de//SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2012/317-ramsauer-schub-fuer-ene

  Das Bundeskabinett hat heute die von Bundesbauminister Peter Ramsauer vorgelegten Eckpunkte für ein Programm zur Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden beschlossen. Der Programmstart kann noch im Januar 2013 - nach Schaffung…

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