76 Ergebnisse für: vorverlagerung
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Anschluß verloren: Alte Linke, Neue Linke, DIE LINKE? | Linksnet
http://www.linksnet.de/de/artikel/25135
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Billig, sicher, eigentlich erlaubt: Flucht per Flugzeug wäre möglich - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Flucht-per-Flugzeug-waere-moeglich-article15082176.html
Die EU-Richtlinie 2001/51/EG hält Menschen fern, denen Europa Schutz versprochen hat. Auch deswegen sterben so viele Menschen im Mittelmeer. Könnte man die Richtlinie nicht abschaffen?
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BVerwG 7 C 14.04 , Urteil vom 17. Februar 2005 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=170205U7C14.04.0
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RTL-2-Show "Tatort Internet": Irreführung als Programm - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,725655,00.html
Die hysterische RTL-2-Show "Tatort Internet" hat eine Mission: Ein Gesetz soll her, um Erwachsene bestrafen zu können, die sich online an Kinder heranmachen. Was die Macher der Sendung lieber verschweigen: Das Gesetz existiert längst - und verbietet sogar,…
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Ulrich Wiesner - BMI-Stellungnahme
http://www.ulrichwiesner.de/stellungnahme_BMI.html
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Eines Rechtsstaats unwürdig | Onetz
https://www.onetz.de/bayern-r/politik-by/expertenanhoerung-zu-polizeiaufgabengesetz-eines-rechtsstaats-unwuerdig-d1827151.html
Bei einer Expertenanhörung im Landtag wurden erhebliche Bedenken gegen die Pläne der Staatsregierung zur Neufassung des Polizeiaufgaben- und des Verfassungsschutzgesetzes laut. Die Vorlagen sollen die Sicherheitskräfte vor allem beim Kampf gegen den…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Die Fachgerichte überschreiten im Rahmen der Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht (§ 114 Satz 1 ZPO) den ihnen zukommenden Entscheidungsspielraum erst dann, wenn sie einen Auslegungsmaßstab verwenden, durch den einer unbemittelten Partei die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung unverhältnismäßig erschwert wird.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/04/rk20150401_2bvr305814.html
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Bergrecht | Umweltbundesamt
http://www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/umweltrecht/umweltschutz-im-fachrecht/bergrecht
Jede industrialisierte Volkswirtschaft ist auf die sichere Versorgung mit Rohstoffen angewiesen. Gerade die produzierende Industrie, das Baustoffgewerbe und die Energiewirtschaft benötigen immense Rohstoffmengen. Aus diesem Grund baut Deutschland heimische…
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Postadoleszenz
https://web.archive.org/web/20090413152307/http://www.schader-stiftung.de/gesellschaft_wandel/757.php
Postadoleszenz
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E-Commerce in Österreich: Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU in Österreich
http://www.it-recht-kanzlei.de/oesterreich-verbraucherrechte-richtlinie-2011-83-eu.html
Sehr spät ist in Österreich mit dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vom 26.5.2014 und der Novellierung des Konsumentenschutzgesetzes und des AGBG die Ve...