1,093 Ergebnisse für: untersagung
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§ 14 BNatSchG Eingriffe in Natur und Landschaft - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BNatSchG/14.html
(1) Eingriffe in Natur und Landschaft im Sinne dieses Gesetzes sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der...
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Artikel 1 DLRLEichGuaUG Änderung des Eichgesetzes Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Eichgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DLRLEichGuaUG&a=1
Das Eichgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Juli 2008 (BGBl. I S. 1185) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. In der Inhaltsübersicht
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BaFin - Verfügungen - Allgemeinverfügung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zum Verbot der Begründung oder des rechtsgeschäftlichen Eintritts in ein Kreditderivat, soweit keine nicht nur unwesentliche Risikoreduktion beim Sicherungsnehmer gegeben ist, vom 18. Mai 2010 (widerrufen mit Wirkung zum 27.07.2010)
https://web.archive.org/web/20140331192225/http://www.bafin.de/SharedDocs/Aufsichtsrecht/DE/Verfuegung/vf_100518_kreditderivate.
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RG, 05.01.1905 - Rep. VI. 38/04 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=RGZ+60,+6
Informationen zu RGZ 60, 6: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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BGH, 03.11.1955 - 3 StR 172/55 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHst+8,+289
Informationen zu BGHst 8, 289: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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BGH, 29.09.1977 - III ZR 164/75 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+69,+295
Informationen zu BGHZ 69, 295: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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§ 40 WaffG Verbotene Waffen Waffengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=WaffG&a=40
(1) Das Verbot des Umgangs umfasst auch das Verbot, zur Herstellung der in Anlage 2 Abschnitt 1 Nr. 1.3.4 bezeichneten Gegenstände anzuleiten oder aufzufordern. (2) Das Verbot des Umgangs mit Waffen oder Munition ist nicht anzuwenden, soweit jemand
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§ 824 BGB Kreditgefährdung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/824.html
(1) Wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Untersagung der Sichtung und Auswertung von Beweisgegenständen, die im Rahmen einer Durchsuchung sichergestellt worden waren - drohende irreparable Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt Folgen einer bloßen Verzögerung des Ermittlungsverfahrens
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20140205_2bvr020014.html
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