Befugnissen

Rechtsprechung: 2 BvR 1282/11 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2+BvR+1282/11

Informationen zu 2 BvR 1282/11: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.Ã¤.

Pläne der Regierung - Neue Herren für Gorleben - Politik - Süddeutsche.de

http://sueddeutsche.de/politik/plaene-der-regierung-neue-herren-fuer-gorleben-1.1003220

Die Bundesregierung trifft nach SZ-Informationen Vorbereitungen für die Privatisierung der Atommüll-Endlager. Die Opposition sieht die Sicherheit der Bevölkerung "verkauft".

18. März 1959 | bpb

http://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/deutschland-chronik/131505/18-maerz-1959

Die SPD legt ihren Deutschlandplan vor. Er fordert die Schaffung einer entmilitarisierten und atomwaffenfreien »Entspannungszone« in Mitteleuropa (Deutschland, CSSR, Polen, Ungarn) und damit kombiniert die schrittweise Wiederherstellung der deutschen

Macron fordert Neugründung der EU - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/emmanuel-macron-im-interview-wir-wollen-eine-neugruendung-europas-1.2628139

Frankreichs Wirtschaftsminister Macron über einen neuen EU-Vertrag, einen Euro-Kommissar und warum eine Transferunion unumgänglich ist.

Nach Donnerwetter von Ulbig: So unterscheiden sich Ordnungsdienste in Leipzig und Dresden

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Nach-Donnerwetter-von-Ulbig-So-unterscheiden-sich-Ordnungsdienste-in-Leipzig-und-Dresden

Innenminister Markus Ulbig hat ordentlich ausgeteilt. Leipzig solle sich an den Stadtordnungsdiensten in Dresden und Chemnitz orientieren. Am Ende liegen die Unterschiede vor allem bei Schutzwaffen und Arbeitszeiten.

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Flüchtlinge in Osteuropa: Regierungen dulden Selbstjustiz der Bürgerwehren - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-osteuropa-regierungen-dulden-selbstjustiz-der-buergerwehren-a-1087388.html

In Osteuropa haben rechtsextreme Privatmilizen und Bürgerwehren regen Zulauf: Sie jagen Migranten und erhoffen sich gesellschaftliche Akzeptanz für Selbstjustiz.

Bundesverfassungsgericht - Presse - Verfassungsbeschwerden gegen Maßnahmen zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm erfolglos - Keine Verletzung der Haushaltsautonomie des Bundestages

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-055.html

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