Openjur.de - 8.de

BGH, 20.12.2002 - 2 StR 251/02 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+48,+147

Informationen zu BGHSt 48, 147: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Sonstiges, Verfahrensgang

BGH, 15.05.2018 - VI ZR 233/17 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+NJW+2018,+2883

Informationen zu BGH NJW 2018, 2883: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.Ã¤.

BGH, 21.10.2008 - 1 StR 292/08 - dejure.org

https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=21.10.2008&Aktenzeichen=1%20StR%20292/08

Informationen zur Entscheidung BGH, 21.10.2008 - 1 StR 292/08: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.02.2001 - 9 B 157/01 - openJur

https://openjur.de/u/88928.html

Die Beschwerde wird zugelassen. Das Zulassungsverfahren wird als Beschwerdeverfahren fortgeführt; der Einlegung der Beschwerde bedarf es nicht mehr. Die Kostenentscheidung für das Zulassungsverfahren ...

BGH, Urteil vom 02.03.2012 - V ZR 174/11 - openJur

http://openjur.de/u/362274.html

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 27. Juni 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Abweisung der Klage im Hinblick auf den Ant ...

BSG, Urteil vom 06.07.2006 - B 9a VG 1/05 R - openJur

https://openjur.de/u/168978.html

Ein Tatbeitrag des Gewaltopfers, der unter der Schwelle versorgungsausschließender Mitverursachung bleibt, kann zusammen mit anderen Umständen die Gewährung von Leistungen als unbillig erscheinen lass ...

OLG Nürnberg, Beschluss vom 07.03.2011 - 12 W 456/11 - openJur

https://openjur.de/u/84428.html

1. Ein rechtliches Interesse als Voraussetzung der Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens (§ 485 Abs. 2 ZPO) besteht nicht, wenn klar auf der Hand liegt, dass der Anspruch, dessen der Antra ...

OLG Köln, Urteil vom 26.05.1997 - 8 U 107/96 - openJur

http://openjur.de/u/446015.html

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 24. September 1996 - 5 O 208/95 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Beklagte zu t ...

OLG Celle, Beschluss vom 22.10.2009 - 1 Ws 534/09 - openJur

https://openjur.de/u/324665.html

Für die Annahme von Fluchtgefahr ist nicht pauschal auf bestimmte Strafhöhen abzustellen; maßgeblich bleibt vielmehr die im konkreten Verfahren für den jeweiligen Angeklagten aufgrund seiner gesamten ...

OLG München, Beschluss vom 18.06.2012 - 2 Ws 522/12 - openJur

https://openjur.de/u/498580.html

I. Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft München I vom 7. Mai 2012 gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 4. Mai 2012 wird als unbegründet verworfen. II. Die Kosten des Beschwerd ...