Parlamentarier

Krimtararen verurteilen Kiewer Lebensmittel-Blockade - Sputnik Deutschland

http://de.sputniknews.com/politik/20150917/304363642.html

Nach ihrem Appell, die Krim von der Lebensmittelversorgung abzuschneiden, ernten die tatarischen Abgeordneten des ukrainischen Parlaments (Rada) Kritik von den Krimtataren. Remsi Iljassow, Leiter des Krimtatarenverbandes „Kyrym“, warnt die Kiewer…

Der Gast, der den Tod brachte | Politik

https://www.merkur.de/politik/gast-brachte-200254.html

München - Rein äußerlich war es wie am ersten Prozesstag. Wieder drängten sich Dutzende Pressevertreter um die Tür, aus der Herisch Ali Abdullah in den Saal trat.

NSA-Untersuchungsausschuss - Zur Sicherheit Musik - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-untersuchungsausschuss-zur-sicherheit-musik-1.2031158

Ein BND-Mitarbeiter soll für die USA spioniert haben - dabei sind die Amerikaner eigentlich Partner der deutschen Geheimdienste. Doch inzwischen ist das Misstrauen der deutschen Parlamentarier so groß, dass sie nur unter ungewöhnlichen…

Grünen-Politiker behalten sich Ablehnung von Gauck vor | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20120223165925/http://www.tagesschau.de/inland/gauck242.html

Zwar haben sich - mit Ausnahme der Linkspartei - alle Parteispitzen auf Joachim Gauck für das Präsidentenamt geeinigt. Doch bei den Grünen ist damit die Debatte nicht vorbei. Aufgrund früherer Interview-Äußerungen etwa zu Sarrazin fordern Parlamentarier…

"Grenzwertige" Solidarität?: Die Linke trägt die Farben der Kurden - n-tv.de

https://www.n-tv.de/politik/Die-Linke-traegt-die-Farben-der-Kurden-article20263798.html

Die Abgeordneten des Bundestags sind sich im Falle Afrin sehr einig: Sie halten den Einmarsch der Türkei im Norden Syriens für völkerrechtswidrig. Nicht so einig sind sich die Parlamentarier, wie viel Solidarität mit den syrischen Kurden angebracht ist.

Drei bis vier Billionen Euro: Stellt auch Russland bald Reparations-Forderungen an uns? - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/ausland/neuberechnung-von-kriegsschaeden-stellt-russland-bald-neue-reparationsforderungen_id_4450542

Nach dem neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras könnte auch Russland bald mit Reparationsforderungen an Deutschland herantreten. Parlamentarier wollen nun die im Zweiten Weltkrieg verursachten Kriegsschäden neu berechnen. Es geht um die…

SACHSEN-AFFÄRE: Nichts als aufgepeppte Dossiers? - FOCUS Online

http://www.focus.de/magazin/archiv/sachsen-affaere-nichts-als-aufgepeppte-dossiers_aid_225495.html

Die so genannte sächsische „Korruptionsaffäre“, die seit Wochen die Dresdener CDU-/SPD-Koalition belastet, beruht offenbar weitgehend auf Aktenmanipulationen einer Dresde...

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmung

https://www.bundestag.de/service/glossar/glossar/N/nam_abst/245502

Eine namentliche Abstimmung findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. Dafür haben alle Parlamentarier drei verschiedenfarbige…

Argentinien: Ende der Amnestie für Diktatur-Verbrecher - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/argentinien-ende-der-amnestie-fuer-diktatur-verbrecher-a-261063.html

Das argentinische Abgeordnetenhaus hat für die Abschaffung von Amnestiegesetzen für Verbrechen während der Diktatur votiert. Die Parlamentarier öffneten damit die Tür für bis zu 2400 neue Strafverfahren gegen frühere Militärs und Polizisten, denen…