1,614 Ergebnisse für: Rechtskraft
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Schirnhofer: Pleite abgewendet - steiermark.ORF.at
http://steiermark.orf.at/news/stories/2757022/
Aufatmen beim insolventen Fleisch- und Wursthersteller Schirnhofer: Die Gläubiger nahmen am Donnerstag den Sanierungsplan an. Damit konnten rund 200 Jobs und jene von 30 Leiharbeitern gerettet werden.
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Bußgeld - Verjährung
http://www.frankhlee.de/bugeld/verjaehrung/
Rechtsanwalt Frank Lee Essen Bußgeld Verjährung
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Das Bürgerliche Gesetzbuch: mit besonderer Berücksichtigung der ... - Google Books
https://books.google.de/books?id=TlPAz9UhSQ4C
Keine Beschreibung vorhanden.
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OGND - results/titledata
http://swb.bsz-bw.de/DB=2.104/SET=1/TTL=1/CMD?retrace=0&trm_old=&ACT=SRCHA&IKT=2999&SRT=RLV&TRM=118660926
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§ 389 BGB Wirkung der Aufrechnung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/389.html
Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, in welchem sie zur Aufrechnung geeignet...
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§ 685 BGB Schenkungsabsicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/685.html
(1) Dem Geschäftsführer steht ein Anspruch nicht zu, wenn er nicht die Absicht hatte, von dem Geschäftsherrn Ersatz zu verlangen. (2) Gewähren Eltern oder...
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RIS - Privatradiogesetz § 28b - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40119599
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§ 95 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bverfgg/95.html
(1) 1 Wird der Verfassungsbeschwerde stattgegeben, so ist in der Entscheidung festzustellen, welche Vorschrift des Grundgesetzes und durch welche Handlung...