2,159 Ergebnisse für: paragrafen
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MOBILFUNK: Fahndung mit stiller Post - DER SPIEGEL 15/2003
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-26797637.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Kristina Hänels Verurteilung wegen 219a: Warum selbst der Richter sein Urteil nicht gut findet - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kristina-haenels-verurteilung-wegen-219a-warum-selbst-der-richter-sein-urteil-nicht-gut-fi
Das Landgericht Gießen hat das Urteil gegen Kristina Hänel wegen verbotener Werbung für Abtreibungen bestätigt. Doch selbst der Richter ist damit nicht glücklich und ermutigt sie zum Weiterkämpfen.
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§ 13h AWG 2002 (Abfallwirtschaftsgesetz 2002), Haushaltsverpackungen und gewerbliche Verpackungen - JUSLINE Österreich
https://www.jusline.at/gesetz/awg/paragraf/13h
§ 13h AWG 2002 Haushaltsverpackungen und gewerbliche Verpackungen - Abfallwirtschaftsgesetz 2002 - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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NSA-Affäre und Kanzlerin-Handy - Danke fürs Abhören - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-affaere-und-kanzlerin-handy-danke-fuers-abhoeren-1.1867485
Das Handy von Merkel wurde womöglich von US-Geheimdiensten abgehört. Doch Ermittlungen gegen die USA gelten als neue Form der Gotteslästerung.
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Pädophilie-Skandal bei den Grünen: Im Nebel der Vergangenheit - taz.de
http://www.taz.de/!121793/
Die Debatte über Sex mit Kindern habe vor 30 Jahren kaum eine Rolle in den Programmdiskussionen gespielt, sagen ehemals führende Grüne
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§ 13 ZustG (Zustellgesetz), Zustellung an den Empfänger - JUSLINE Österreich
https://www.jusline.at/13_Zustellung_an_den_Empf%25C3%25A4nger_ZustG.html
§ 13 ZustG Zustellung an den Empfänger - Zustellgesetz - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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§ 2 B-KUVG (Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz), Ausnahmen von der Krankenversicherung - JUSLINE Österreich
https://www.jusline.at/gesetz/b-kuvg/paragraf/2
§ 2 B-KUVG Ausnahmen von der Krankenversicherung - Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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§ 5 StVG (Strafvollzugsgesetz), Aufschub des Strafvollzuges wegen Vollzugsuntauglichkeit - JUSLINE Österreich
https://www.jusline.at/gesetz/stvg/paragraf/5
§ 5 StVG Aufschub des Strafvollzuges wegen Vollzugsuntauglichkeit - Strafvollzugsgesetz - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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Nach Böhmermann-Affäre: Majestätsbeleidigung ist nicht mehr strafbar | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/inland/majestaetsbeleidigung-103.html
Das "Schmähgedicht" des Moderators Böhmermann machte ihn berühmt - nun ist Paragraf 103 abgeschafft. Der Passus hatte die Beleidigung ausländischer Staatsvertreter unter Strafe gestellt und es dem türkischen Präsidenten Erdogan ermöglicht, gegen Böhmermann…
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