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Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
http://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/grafik/?controller=fraktion&id=146&mdbId=92960
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Deutscher Bundestag - Bundestag beschließt Änderung der Lkw-Mautsätze
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw42-de-maut/573252
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Oktober 2018, den Regierungsentwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (19/3930) angenommen und damit die Sätze der Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen ab dem 1. Januar 2019 geändert.…
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Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=511
Keine Beschreibung vorhanden.
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Deutscher Bundestag - Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw47-de-immunitaet/532490
Der Bundestag hat am Mittwoch, 22. November 2017, einstimmig beschlossen, die Immunität der Abgeordneten Peter Bleser (CDU/CSU) und Marcus Held (SPD) aufzuheben. Im Anschluss an die Debatte um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali wurde die…
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Deutscher Bundestag - Problematische Auswirkungen auf Arbeitsanreize
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31904334_kw45_pa_petitionen/
In einer öffentlichen Sitzung hat sich der Petitionsausschuss am 8. November mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Unter anderem ging es dabei um die Frage, wie ein solches Grundeinkommen finanziert werden könnte.
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Deutscher Bundestag - Bundestag: Amt eines Antisemitismusbeauftragten schaffen
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw03-de-antisemitismus/537134
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2018, bei Enthaltung der Linken einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (19/444) beschlossen, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Darin wird jede Form von…
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Deutscher Bundestag - Harder-Kühnel erneut nicht zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw50-de-harder-kuehnel/583726
Die von der AfD-Fraktion für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagene Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel (AfD) ist im Rahmen eines zweiten Wahlgangs (19/6401) erneut nicht gewählt worden. Am Donnerstag, 13. Dezember 2018, votierten in der…
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Deutscher Bundestag - Dienstältester Abgeordneter soll künftig Alterspräsident werden
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw22-de-alterspraesident/507540
Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Juni 2017, beschlossen, dass künftig das am längsten dem Parlament angehörende Mitglied den neugewählten Bundestag in der konstituierenden Sitzung als Alterspräsident eröffnen soll. Voraussetzung ist, dass es dazu bereit…
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Deutscher Bundestag - Teilnahme an Gesprächen über Atomwaffenverbot gefordert
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw12-de-atomwaffenverbotsvertrag/499618
Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben einen gemeinsamen Antrag (18/11609) eingebracht, die Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag aktiv zu unterstützen. Der Bundestag hat über den Antrag erstmals am Donnerstag, 23. März 2017, beraten und zur…
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Deutscher Bundestag - Anträge zum Klimaschutz kontrovers erörtert
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw08-de-klimaziele/542286
Fünf Anträge der Fraktionen zum Thema Klimaschutz standen am Donnerstag, 22. Februar 2018, im Mittelpunkt einer Debatte im Plenum. Erstmalig hat sich der Bundestag mit Anträgen der FDP (19/821) und der Linken (19/830) befasst. Die FDP tritt dafür ein,…