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  Urteil: Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/74275

  Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen.

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  Teenager wegen Mobbings im Internet verurteilt | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/Teenager-wegen-Mobbings-im-Internet-verurteilt--/meldung/144100

  Eine 18-jährige Britin muss nun die Folgen für ihre unbedachten Äußerungen auf der Internetplattform Facebook tragen.

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  Lungenarzt und Rechenfehler: Irrungen und Wirrungen - taz.de

  http://www.taz.de/!5570977/

  Mit neuen Äußerungen zeigt Dieter Köhler zunehmenden Realitätsverlust: Mit Fakten hat seine jüngste Erklärung nicht viel zu tun.

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  Gutachterin Ziegert: Gerichte lehnen Anträge ab - München - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/muenchen/gericht-weist-kritik-an-gutachterin-zurueck-nachhilfestunde-in-staatsbuergerkunde-1.1792712

  Wegen kritischer Äußerungen will die Staatsanwaltschaft München I Gutachterin Ziegert kaltstellen – doch die Gerichte lehnen die Anträge ab.

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  AfD-Mann wegen Frauenquoten-Äußerung von Uni-Seite entfernt - Politik-News - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/news/politik/parteien---stuttgart-afd-mann-wegen-frauenquoten-aeusserung-von-uni-seite-entfernt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-181227-99-356975

  Stuttgart (dpa/lsw) - Die Universität Stuttgart hat den AfD-Landtagsabgeordneten Heiner Merz wegen dessen umstrittenen Äußerungen zur Frauen

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  Bundesverfassungsgericht: Allgemeine Polizisten-Beleidigung ist zulässig | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/meinungsfreiheit-bundesverfassungsgericht-beamtenbeleidigung-polizei

  Abfällige Äußerungen über größere Personengruppen sind nicht strafbar. Sie fallen vielmehr unter die Meinungsfreiheit, entschieden die Verfassungsrichter.

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  Außenminister-Konferenz: Jazenjuk-Äußerung belastet Ukraine - Politik - Abendzeitung München

  http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.aussenminister-konferenz-jazenjuk-aeusserung-belastet-ukraine.6881a63c-daeb-492c-94f1

  Die internationalen Friedensbemühungen für die Ukraine werden durch Äußerungen von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk zum Zweiten Weltkrieg belastet.

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  Grüne: von Notz im Interview über Hans-Georg Maaßen - Politik - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/politik/hans-georg-maassen-von-notz-interview-1.4123268

  Grünen-Politiker Konstantin von Notz hält die die Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Maaßen für verheerend und fordert Konsequenzen.

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  Migration: Politiker: Fremdenfeindlichkeit kein ostdeutsches Problem - FOCUS Online

  http://www.focus.de/regional/schwerin/migration-politiker-fremdenfeindlichkeit-kein-ostdeutsches-problem_id_5059036.html

  Die Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, erntet Kritik für ihre Äußerungen über Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland.

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  Sylvia Boher: "Zorneding Report" zieht Konsequenzen - Ebersberg - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/nach-fremdenfeindlichen-aeusserungen-zorneding-report-zieht-konsequenzen-1.2816239

  Nach ihren rechtspopulistischen Äußerungen darf die frühere CSU-Ortsvorsitzende Sylvia Boher nicht mehr für das Parteiblatt schreiben.

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