675 Ergebnisse für: 05.12.2012
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§ 5 ProdSG Normen und andere technische Spezifikationen Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/5.html
(1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 entspricht, können Normen und andere technische Spezifikationen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das Normen oder anderen technischen Spezifikationen oder
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§ 17 ProdSG Meldepflichten der notifizierten Stelle Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/17.html
(1) Die notifizierte Stelle meldet der Befugnis erteilenden Behörde 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Konformitätsbescheinigung, 2. alle Umstände, die Folgen für die der notifizierten Stelle
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§ 75 FamFG Sprungrechtsbeschwerde - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/FamFG/75.html
(1) 1 Gegen die im ersten Rechtszug erlassenen Beschlüsse, die ohne Zulassung der Beschwerde unterliegen, findet auf Antrag unter Ãbergehung der...
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§ 338 ZPO Einspruch - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/338.html
Der Partei, gegen die ein Versäumnisurteil erlassen ist, steht gegen das Urteil der Einspruch zu. Fassung aufgrund des Gesetzes zur Einführung einer...
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§ 477 BGB Beweislastumkehr - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/477.html
Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es...
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§ 11 ProdSG Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/11.html
(1) Die Befugnis erteilende Behörde kann von den Konformitätsbewertungsstellen, denen sie die Befugnis zur Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten erteilt hat, die zur Erfüllung ihrer
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Oberlandesgericht Düsseldorf
https://web.archive.org/web/20121207232847/http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-
Keine Beschreibung vorhanden.
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Oberlandesgericht Düsseldorf
https://web.archive.org/web/20121207232847/http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-Tabelle-2013/index.php
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 14 ProdSG Konformitätsvermutung Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/14.html
(1) Weist eine Konformitätsbewertungsstelle durch eine Akkreditierung nach, dass sie die Kriterien der einschlägigen harmonisierten Normen oder von Teilen dieser Normen erfüllt, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union
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Julian Riedel - 2018/2019 - Spieler - Fussballdaten
https://www.fussballdaten.de/spieler/riedeljulian/
Der Fußballspieler Julian Riedel ist in der Saison 2018/2019 bei Hansa Rostock unter Vertrag und wird dort in der Abwehr eingesetzt. Julian Riedel wurde am 10.08.1991 geboren.