149 Ergebnisse für: 22.03.2005
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§ 19 GKG Kostenansatz - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GKG/19.html
(1) 1 AuÃer in Strafsachen und in gerichtlichen Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten werden angesetzt: 1. die Kosten des ersten Rechtszugs...
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Ein kleiner Teil aus dem Schaffen von Dr.Tine Plesch
http://wayback.archive.org/web/20131219090854/http://www.distler-tontechnik.de/tine-plesch
Ein kleiner Ausschnitt aus dem Schaffen von Tine Plesch
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§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/190.html
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...
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Apple schließt Lücke im DRM-System des iTunes Music Store | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-schliesst-Luecke-im-DRM-System-des-iTunes-Music-Store-146689.html
Bisher konnte man dem Shop Musikdateien ohne digitalen Kopierschutz entlocken.
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§ 30 GmbHG Kapitalerhaltung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GmbHG/30.html
(1) 1 Das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen der Gesellschaft darf an die Gesellschafter nicht ausgezahlt werden. 2 Satz 1 gilt nicht...
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§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/190.html
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...
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§ 82 VwGO [Inhalt der Klageschrift] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/82.html
(1) 1 Die Klage muà den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. 2 Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. 3 Die zur...
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020050108148&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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§ 86 VwGO [Untersuchungsgrundsatz; Aufklärungspflicht;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/86.html
(1) 1 Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. 2 Es ist an das Vorbringen und an die Beweisanträge...