56 Ergebnisse für: 25.10.1994
-
BGH, 16.09.1975 - 1 StR 264/75 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+26,+201
Informationen zu BGHSt 26, 201: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen
-
Suche '"Artikel 10" Grundgesetz eingeschränkt'
http://www.buzer.de/s2.htm?v=%22Artikel+10%22+Grundgesetz+eingeschr%C3%A4nkt
Deutsche Gesetze und Verordnungen im Internet, umfangreiche Querverweise auf Paragraphen in anderen Gesetzen, einfachste Handhabung, schnelle Artikel Suche
-
-
BGH, 12.01.1962 - 4 StR 346/61 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+17,+87
Informationen zu BGHSt 17, 87: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
§ 130a ZPO Elektronisches Dokument Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=130a
(1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter
-
Vertretung, §§ 164–184 BGB | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/inhalt/3256
Die Vertretung (auch Stellvertretung1) ist das rechtsgeschäftliche Handeln anstelle eines anderen. Sie ist innerhalb des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Gesetzbuchs (1. Buch, §§ 1–240 BGB) unter dem Abschnitt der Rechtsgeschäfte (3. Abschnitt, §§…
-
BGH, 25.10.1990 - 4 StR 371/90 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1498
Der Irrtum des Täters über die Person des Tatopfers ist für den Anstifter unbeachtlich, es sei denn, daß die Verwechslung des Opfers durch den Täter außerhalb der Grenzen des nach allgemeiner
-
§ 15 AO Angehörige Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=15
(1) Angehörige sind 1. der Verlobte, 2. der Ehegatte oder Lebenspartner, 3. Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, 4. Geschwister, 5. Kinder der Geschwister, 6. Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten oder
-
§ 767 ZPO Vollstreckungsabwehrklage Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=767
(1) Einwendungen, die den durch das Urteil festgestellten Anspruch selbst betreffen, sind von dem Schuldner im Wege der Klage bei dem Prozessgericht des ersten Rechtszuges geltend zu machen. (2) Sie sind nur insoweit zulässig, als die Gründe,
-
BGH, 06.06.1989 - VI ZR 241/88 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+107,+359
Informationen zu BGHZ 107, 359: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang