116 Ergebnisse für: 323a
-
Anlage 13 FeV (zu § 40 ) Bezeichnung und Bewertung der im Rahmen des Fahreignungs-Bewertungssystems zu
http://www.buzer.de/gesetz/9545/a169240.htm
Im Fahreignungsregister sind nachfolgende Entscheidungen zu speichern und im Fahreignungs-Bewertungssystem wie folgt zu bewerten 1. mit drei Punkten folgende Straftaten, soweit die Entziehung der Fahrerlaubnis oder eine isolierte Sperre angeordnet worden
-
Anlage 13 FeV (zu § 40 ) Bezeichnung und Bewertung der im Rahmen des Fahreignungs-Bewertungssystems zu
https://www.buzer.de/s1.htm?g=fev&a=Anlage+13
Im Fahreignungsregister sind nachfolgende Entscheidungen zu speichern und im Fahreignungs-Bewertungssystem wie folgt zu bewerten 1. mit drei Punkten folgende Straftaten, soweit die Entziehung der Fahrerlaubnis oder eine isolierte Sperre angeordnet worden
-
RIS - Bundesabgabenordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 04.06.2019
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10003940
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 63 StGB Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/63.html
1 Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 ) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 ) begangen, so ordnet das Gericht...
-
§ 77 StGB Antragsberechtigte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/77.html
(1) Ist die Tat nur auf Antrag verfolgbar, so kann, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, der Verletzte den Antrag stellen. (2) 1 Stirbt der Verletzte,...
-
§ 77 StGB Antragsberechtigte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/77.html
(1) Ist die Tat nur auf Antrag verfolgbar, so kann, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, der Verletzte den Antrag stellen. (2) 1 Stirbt der Verletzte,...
-
§ 63 StGB Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/63.html
1 Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 ) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 ) begangen, so ordnet das Gericht...
-
FeV Anlage 12: Bewertung der Straftaten im Rahmen der FaP
http://www.verkehrsportal.de/fev/anl_12.php
Verordnung über die Zulassung von Personen zum StraÃenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung, FeV) +++ Verkehrsrecht und Verkehrsinformationen auf verkehrsportal.de; Ein Service der Grunert + Tjardes verkehrsportal.de GbR, Berlin.
-
Fassung § 1023 ZPO a.F. bis 01.09.2009 (geändert durch Artikel 29 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=zpo+30.08.2009&a=1023
Text § 1023 ZPO a.F. in der Fassung vom 01.09.2009 (geändert durch Artikel 29 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586)
-
§ 315d StGB Verbotene Kraftfahrzeugrennen Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=315d
(1) Wer im Straßenverkehr 1. ein nicht erlaubtes Kraftfahrzeugrennen ausrichtet oder durchführt, 2. als Kraftfahrzeugführer an einem nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen teilnimmt oder 3. sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht