Demonstrationsrecht

Frankfurt am Main: Blockupy-Aktivisten wollen Demonstrationsverbot trotzen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-05/bloccupy-frankfurt-protest

Ein Gericht hat den Kapitalismusgegnern im Frankfurter Bankenviertel den Protest untersagt, das Camp soll zeitweilig geräumt werden. Die Aktivisten planen Widerstand.

heute.de Nachrichten - G8-Gegner klagen gegen Demoverbot

https://web.archive.org/web/20070520062430/http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/29/0,3672,5445053,00.html

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DWDS − Demonstration − Worterklärung, Grammatik, Etymologie u. v. m.

http://www.dwds.de/?qu=Demonstration

DWDS – „Demonstration“ – Worterklärung, Grammatik, Etymologie u. v. m.

Türkei: Zehntausende demonstrieren in Köln gegen Erdoğan | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-06/koeln-demo-gegen-erdogan

Auch in Deutschland mobilisiert der Protest gegen den türkischen Ministerpräsidenten viele Menschen. In Köln nannten die Demonstranten Erdoğan einen "Wolf im Schafspelz".

Klima-Streik: Dürfen Schüler in der Unterrichtszeit demonstrieren? - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schulstreik-fuers-klima-duerfen-schueler-waehrend-des-unterrichts-demonstrieren-a-1248697.html

Schwänzen fürs Klima: In vielen Städten gehen Schüler auf die Straße - während der Unterrichtszeit. Demonstrieren ist zwar ein Grundrecht, der Erziehungsauftrag aber auch. So ist die rechtliche Lage.

Klima-Streik: Dürfen Schüler in der Unterrichtszeit demonstrieren? - SPIEGEL ONLINE

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schulstreik-fuers-klima-duerfen-schueler-waehrend-des-unterrichts-demonstrieren-a-1248697.html

Schwänzen fürs Klima: In vielen Städten gehen Schüler auf die Straße - während der Unterrichtszeit. Demonstrieren ist zwar ein Grundrecht, der Erziehungsauftrag aber auch. So ist die rechtliche Lage.

Hamburger Spezialität: Ein Kessel Grünes - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/?dig=2007/05/30/a0002

Das harte Vorgehen der Polizei beim „Asia Europe Meeting“ in Hamburg gegenüber Globalisierungs-Protestlern stößt auf Kritik. Besonders das City-Demo-Verbot und der beim Protestmarsch praktizierte „Wanderkessel“ sind umstritten, aber auch die Übergriffe im…

Grundlage für Demonstrationsverbote: Eine abstrakte Terrorgefahr - taz.de

http://www.taz.de/Grundlage-fuer-Demonstrationsverbote/!153130/

Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig sein.

Klage gegen Inhaftierung: Die Polizei darf auch nicht alles - taz.de

http://www.taz.de/Klage-gegen-Inhaftierung/!144744/

Eine Einschränkung des Demonstrationsrechts ist auch im Gefahrengebiet nicht zulässig. 17 Menschen, die im Januar über Nacht inhaftiert wurden, hatten geklagt.

BGH erlaubt Demonstration auf Flughaften

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-vzr-227-14-jesuit-berliner-flughafen-oeffentlich-demonstration/

Ein Jesuit darf im Bereich vor dem Abschiebegefängnis des Berliner Flughafens demonstrieren, obwohl dieser zum Betriebsgelände zählt.