104 Ergebnisse für: Diensteanbietern
-
Keine Impressumspflicht für Diensteanbieter mit Sitz im Nicht-EU-Ausland?
http://www.it-recht-kanzlei.de/nicht-eu-ausland-impressumspflicht.html
Diensteanbieter i. S. d. Telemedienrechts mit Sitz in Deutschland unterliegen der Impressumspflicht nach § 5 TMG. Anbieter aus anderen EU-Mitgliedstaaten müssen sich ...
-
Der Anti-Zensur-Zombie | Telepolis
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25115/1.html
Das Usenet erlebt seinen zweiten Frühling
-
RIS - Sicherheitspolizeigesetz § 53 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40136946
Keine Beschreibung vorhanden.
-
EGDMailG Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften
https://www.buzer.de/s1.htm?g=egdmailg&f=1
EGDMailG Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - Mündliche Verhandlung in Sachen „Vorratsdatenspeicherung“
http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg09-124.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht legt Hürde für künftige Vorratsdatenspeicherung hoch | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesverfassungsgericht-legt-Huerde-fuer-kuenftige-Vorratsdatenspeicherung-hoch-944021.h
Die Karlsruher Richter halten eine anlasslose Protokollierung elektronischer Nutzerspuren gemäß der EU-Vorgaben zwar nicht schlechthin mit dem Grundgesetz für unvereinbar, setzen aber enge Auflagen für die Umsetzung fest.
-
Gravenreuth, Günter Freiherr von, Sind kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummern im Rahmen der Anbieterkennung gemäß § 6 TDG zulässig? - JurPC-Web-Dok. 0273/2003
http://www.jurpc.de/aufsatz/20030273.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BSI - Presseinformationen des BSI - Update: Neue Version der AusweisApp wird überprüft
https://www.bsi.bund.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Presse2010/AusweisApp_181110.html
Nachdem in der Software AusweisApp, die zur Nutzung der eID-Funktion des neuen Personalausweises erforderlich ist, Schwachstellen bekannt wurden, haben die beteiligten Unternehmen (OpenLimit SignCubes AG und Siemens IT Solutions and Services GmbH)…
-
BMJV | Netzwerkdurchsetzungsgesetz
http://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/NetzDG/NetzDG_node.html;jsessionid=C1ACC4E35068BC29DF1976DFE46D36DD.2_cid334
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Teilweise Verfassungswidrigkeit der Regelungen über die Speicherung und Verwendung von Telekommunikationsbestandsdaten (§§ 95, 111, 112, 113 TKG 2004) - § 113 Abs 1 S 2 TKG 2004 greift unverhältnismäßig in Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ein
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20120124_1bvr129905.html
Keine Beschreibung vorhanden.