Finanzhilfen

§ 2 GVFG Förderungsfähige Vorhaben Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=2

(1) Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen fördern 1. Bau oder Ausbau von a) verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme von Anlieger- und Erschließungsstraßen b)

Alternative für Deutschland - Die Anti-Euro-Partei macht mobil | Cicero Online

http://www.cicero.de/berliner-republik/die-anti-euro-partei-macht-mobil/53891

Das neu gegründete Bündnis „Alternative für Deutschland“ begehrt gegen Finanzhilfen für kriselnde EU-Staaten auf und plädiert für ein Austrittsrecht aus dem Euro. Welche Chancen hat die Initiative?

abgeordnetenwatch.de: Verhandlungsmandat für Griechenland-Finanzhilfen

https://web.archive.org/web/20160215105052/http://www.abgeordnetenwatch.de/verhandlungsmandat_fuer_griechenland_finanzhilfen-1105-758---abstimmungsverhalten-p_18_abst_nein.html#abst_verhalten

Das virtuelle Wählergedächtnis

Flüchtlingspolitik: Slowakei will muslimische Flüchtlinge nicht ins Land lassen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/fluechtlingspolitik-ueberfaelle-koeln-slowakei-polen

Regierungschef Fico nimmt die Übergriffe in Köln zum Anlass, um die Aufnahme von Muslimen zu stoppen. Integration sei unmöglich. Auch humanitäre Hilfe wird eingestellt.

EU will Finanzhilfen für Türkei kürzen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-gipfel-in-bruessel-eu-will-verantwortliche-kuerzung-der-tuerkeihilfen-a-1173807.html

Die EU reagiert auf die "absolut unbefriedigende Situation der Menschenrechte" in der Türkei: Sie will eine "verantwortungsvolle Kürzung" der Finanzhilfen für das Land. In der Flüchtlingskrise leiste Ankara aber "Herausragendes", sagte Kanzlerin Merkel.

Blauzungenkrankheit - EG-Vorschriften

http://www.vetion.de/gesetze/Gesetzestexte/Blauz_krht_EG_VO.htm?mainPage=1

Vetion - Gesetze, Verordnungen, EU-Entscheidungen, Richtlinien

§ 3 EntflechtG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/entflechtg/__3.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Berufliche Vorsorge: Der Mindestzinssatz bleibt bei 1 Prozent

https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/publikationen-und-service/medieninformationen/nsb-anzeigeseite.msg-id-68579.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Griechen bitten um Rettungspaket > Kleine Zeitung

http://wayback.archive.org/web/20100425055154/http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/eu/2340026/griechenland-beantragt-

Griechenland bittet um Finanzhilfen der EU-Staaten und des Internationalen WÃ¤hrungsfonds (IWF). "Es ist zwingend, dass wir um die Aktivierung des Rettungsmechanismus bitten", so Griechenlands Premier Papandrou im Fernsehen.

Bundesrat - Textarchiv - Vorerst gestoppt: Geplante Grundgesetzänderung geht in den Vermittlungsausschuss

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/texte/18/20181214-grundgesetzaenderung-debatte.html;jsessionid=E5B6DEECD3A69AD41A582763A77CB529.2_cid365

Die Bundesländer lehnen die vom Bundestag am 29. November beschlossene Grundgesetzänderung für Finanzhilfen an die Länder ab. Sie haben am 14. Dezember 2018 einstimmig den Vermittlungsausschuss angerufen, um das Gesetz grundlegend zu überarbeiten.