95 Ergebnisse für: Gefährders
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beck-aktuell.NACHRICHTEN | Juristische Meldungen des Verlags C.H.BECK
http://beck-aktuell.beck.de/news/rechtsexperten-halten-akw-abschaltung-ohne-gesetzesaenderung-fuer-verfassungswidrig
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beck-aktuell.NACHRICHTEN | Juristische Meldungen des Verlags C.H.BECK
http://beck-aktuell.beck.de/news/lg-berlin-freispruch-fuer-npd-chef-voigt-und-zwei-weitere-funktionaere-im-wm-planer-prozess
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Ungewöhnliche Häufung: Schon fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/ungewoehnliche-haeufung-schon-fuenf-rechtswidrige-abschiebungen-seit-jahresbeginn/22922762.html
Wer nicht bleiben darf, muss gehen: Abschiebungen werten Politiker gern als Zeichen, dass der Staat handlungsfähig ist. Doch was passiert, wenn gehen muss, wer eigentlich bleiben dürfte?
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Ungewöhnliche Häufung: Schon fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/ungewoehnliche-haeufung-schon-fuenf-rechtswidrige-abschiebungen-seit-jahresbeginn/22922762.h
Wer nicht bleiben darf, muss gehen: Abschiebungen werten Politiker gern als Zeichen, dass der Staat handlungsfähig ist. Doch was passiert, wenn gehen muss, wer eigentlich bleiben dürfte?
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Art. 77 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/77.html
(1) 1 Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. 2 Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate...
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Abgeschobener Bin-Laden-Leibwächter - Was lief schief im Fall Sami A.? - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/bin-laden-leibwaechter-was-lief-schief-im-fall-sami-a-1.4054674
Die Behörden haben bei der Abschiebung von Sami H. versagt. Fragen und Antworten.
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Ermittlungen: 467 Rechtsextreme in Deutschland sind untergetaucht - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/ermittlungen-467-rechtsextreme-in-deutschland-sind-untergetaucht/23717166.html
Die Haftbefehle liegen vor - doch knapp 500 Rechtsextremisten sind nicht zu fassen. Wie kann das sein?
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Berlin-Attentäter Anis Amri: Ermittler sehen Schwächen bei Bund und Ländern | Politik
https://www.merkur.de/politik/berlin-attentaeter-anis-amri-ermittler-sehen-schwaechen-bei-bund-und-laendern-zr-8048812.html
Was lief schief im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters? Die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestags machen Abstimmungsmängel bei den Behörden aus.
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NRW-Innenminister Ralf Jäger: Haben Anis Amri nicht unterschätzt | Politik
https://www.merkur.de/politik/nrw-innenminister-ralf-jaeger-haben-anis-amri-nicht-unterschaetzt-zr-7358526.html
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger hat im Fall Anis Amri Vorwürfe zurückgewiesen, die Behörden hätten die Gefährlichkeit des Tunesiers völlig unterschätzt.
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Räumung der Bäumhäuser zwingt SPD und Grüne zum Spagat
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Raeumung-der-Baeumhaeuser-zwingt-SPD-und-Gruene-zum-Spagat
Der Konflikt um die umstrittene Räumung des Hambacher Waldes erreicht auch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens. Die Opposition steht nun vor Kritik und Verständnis für ihr Handeln.