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  DPMAregister | Marken - Auskunft zu einer Unionsmarke

  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=013981675

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Titel-Merchandising durch öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten für rundfunkferne Warenbereiche nicht von der Rundfunkfreiheit umfaßt

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk19981028_1bvr034193.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Markenrechtsverletzung EInstweilige Verfügung Hamburg : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/4115.html

  Die Hamburger Verkehrsbetriebe können ihre Linienbusse als "Metrobus" bezeichnen, da die Bekanntheit der Metro-Handelsgruppe nicht zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der für nahezu alle denkbaren Waren und Dienstleistungen geschützten Marke "Metro"…

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