• 

  BGH, 04.12.1997 - IX ZR 247/96 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+WM+1998,+333

  Informationen zu BGH WM 1998, 333: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Papierfundstellen

• 

  BGH, Paperboy - JurPC-Web-Dok. 0274/2003

  http://www.jurpc.de/rechtspr/20030274.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BGH, Paperboy - JurPC-Web-Dok. 0274/2003

  http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20030274

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  LG Wuppertal, Urteil vom 08.05.2013 - 13 O 70/12 - openJur

  http://openjur.de/u/642212.html

  Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar ...

• 

  GmSOGB, 10.07.1989 - GmS-OGB 1/88 - Rechtsnatur einer Streitigkeiten zwischen einer Ersatzkasse und einer Allgemeinen Ortskrankenkasse über die Zulässigkeit von Maßnahmen auf dem Gebiet der Mitgliederwerbung; Rechtsnatur der Beziehungen zwischen Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung; Abgrenzung zwischen öffentlich- und bürgerlich-rechtlicher Streitigkeit

  https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1989-07-10/gms-ogb-1_88/

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BVerwG, 07.10.1964 - VI C 59.63, VI C 64.63 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+19,+284

  Informationen zu BVerwGE 19, 284: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang

• 

  VG Würzburg, Urteil vom 21.08.2012 - W 4 K 11.446 - openJur

  https://openjur.de/u/542222.html

  I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsl ...

• 

  Landgericht Köln, 28 O 530/05

  http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2008/28_O_530_05urteil20080924.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet - BGH, Urteil vom 27.03.07, Az.: VI ZR 101/06 : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/verantwortlichkeit-des-betreibers-eines-meinungsforums-im-internet-bgh-urteil-vom-2

  Der Betreiber eines Forums im Internet haftet ab Kenntniserlangung für den Inhalt eines dort eingestellten Beitrags, unabhängig von den Ansprüchen des Verletzten gegen den Verfasser des beanstandeten Beitrags. Die Haftung des Forenbetreibers besteht auch…

• 

  BGH, Urteil vom 22.11.2011 - X ZR 35/09 - openJur

  http://openjur.de/u/266974.html

  Ein Anspruch auf Erfindervergu?tung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zuru?ckgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, ...

---

---