Rechtsstaatlichkeit

Rechtsstaatlichkeit in China: Meinung macht mundtot - taz.de

http://www.taz.de/!5117997/

Andersdenkende werden von der chinesischen Führung jetzt stärker verfolgt. Dahinter steckt die Angst der Kommunistischen Partei vor einer Freiheitsbewegung.

»Höchste Alarmstufe für den Bürger« (neues-deutschland.de)

https://www.neues-deutschland.de/artikel/829249.hoechste-alarmstufe-fuer-den-buerger.html

Keine Beschreibung vorhanden.

gewaltenteilung.de - Beiträge

https://web.archive.org/web/20110114124421/http://www.gewaltenteilung.de/schindler.htm

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daÃ die AusÃ¼bung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmÃ¤Ãig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der GewÃ¤hrleistung von MenschenwÃ¼rde, Freiheit, Gerechtigkeit und…

Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: Parlament fordert Rat zum Handeln auf | Aktuelles | Europäisches Parlament

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20180906IPR12104/rechtsstaatlichkeit-in-ungarn-parlament-fordert-rat-zum-handel

Das Parlament hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, gemäß Artikel 7 des EU-Vertrags festzustellen, ob Ungarn Gefahr läuft, die Grundwerte der Union zu verletzen.

Deutsch-Französischer Menschenrechtspreis 2017 vergeben - Frankreich in Deutschland

https://de.ambafrance.org/Deutsch-Franzosischer-Menschenrechtspreis-2017-vergeben

Im Rahmen ihres Treffens am 4. Dezember 2017 haben Außenminister Jean-Yves Le Drian und sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel am Montag, den 4. Dezember in Paris die Preisträgerinnen und Preisträger des Deutsch-Französischen Preises für Menschenrechte…

gewaltenteilung.de - Beiträge

http://wayback.archive.org/web/20120515120236/http://www.gewaltenteilung.de/schindler.htm

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daÃ die AusÃ¼bung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmÃ¤Ãig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der GewÃ¤hrleistung von MenschenwÃ¼rde, Freiheit, Gerechtigkeit und…

Grundwerte verletzt: EU droht Rumänien mit Entzug des Stimmrechts - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article108286927/EU-droht-Rumaenien-mit-Entzug-des-Stimmrechts.html

Die EU-Kommission warnt Rumänien: Sie werde nicht davor zurückschrecken, Artikel 7 des EU-Vertrags anzuwenden. Der wurde bislang noch nie gebraucht – es geht um die Aussetzung der Mitgliedsrechte.

Somalia | Amnesty International Deutschland

https://web.archive.org/web/20160304060730/http://www.amnesty.de/jahresbericht/2008/somalia?destination=node/3014

Die humanitäre Krise verschlimmerte sich im Berichtsjahr weiter. Somalia hatte weder eine funktionsfähige Zentralregierung noch eine funktionierende Justiz.

www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Reden / Staatsbesuch in der Republik Türkei

http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Joachim-Gauck/2014/04/140426-Reise-Staatsbesuch-Tuerkei.html?nn=1891680

Bundespräsident Joachim Gauck hat vom 26. bis 29. April gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt die Republik Türkei besucht. Im Mittelpunkt seines Staatsbesuchs standen neben der gesellschaftlichen Entwicklung der Türkei die Themen…

Russischer Menschenrechtsanwalt Jurij Schmidt gestorben | Heinrich-Böll-Stiftung

http://www.boell.de/weltweit/europanordamerika/europa-nordamerika-russischer-menschenrechtsanwalt-juri-schmidt-gestorben-16418.h

Petra-Kelly-Preisträger Jurij Schmidt ist am 12. Januar 2013 nach langer, schwerer Krankheit in seiner Heimatstadt St. Petersburg im Alter von 75 Jahren gestorben. Bis zu seinem Tod setzte er sich für Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz ein. Er…