14,058 Ergebnisse für: Verfahrens
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Die Wohnbau war das Spiegelbild der "Handkäs-Mafia"-Strukturen - Rhein-Zeitung
http://www.rhein-zeitung.de/startseite_artikel,-Die-Wohnbau-war-das-Spiegelbild-der-Handkaes-Mafia-Strukturen-_arid,341019.html
Mainz/Koblenz - Der Ausgang des Verfahrens gegen Ex-Wohnbaugeschäftsführer Rainer Laub ist noch offen. Doch soviel lässt sich jetzt ...
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AG Kassel, Urteil vom 14.08.2013 - 1614 Js 30173/12 - 240 Cs - openJur
http://openjur.de/u/689302.html
Der Angeklagte wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens sowie die notwendigen Auslagen des Angeklagten hat die Staatskasse zu tragen.
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§ 12 UWG Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis,... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UWG/12.html
(1) 1 Die zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten sollen den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und...
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Oktoberfestattentat - Die Brisanz von Spur 253 - München - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/oktoberfestattentat-die-brisanz-von-spur-1.1983189
34 Jahre nach dem Oktoberfestattentat in München hofft Opferanwalt Werner Dietrich auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens - mit gutem Grund.
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LG Wuppertal, Urteil vom 06.12.2005 - 22 KLs 85 Js 37/03 - 1/05 II - openJur
https://openjur.de/u/110875.html
Der Angeklagte wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des An-geklagten fallen der Staatskasse zur Last.
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VG Bayreuth, Urteil vom 30.06.2011 - B 3 K 10.30050 - openJur
https://openjur.de/u/491904.html
1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Verfahrens. 3. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar.
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Die Eingangsentscheidung gem. § 287a InsO – mehr Arbeit für Gerichte und Verwalter? (Thilo Streck) – ZVI 2014, 205 | ZVI online
http://zvi-online.de/2f8366305b3629a38c3b5711f4b55b4b
Mit der neu geschaffenen Eingangsentscheidung gem. § 287a InsO erfolgt nunmehr bereits zu Beginn des Verfahrens eine wesentliche Weichenstellung in …
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Islam-Seminar: Vortragende scheitert vor OGH « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1513976/IslamSeminar_Vortragende-scheitert-vor-OGH
Elisabeth Sabaditsch-Wolff wurde nach einem Seminar an der FP-Parteiakademie verurteilt. Der OGH lehnt eine Erneuerung des Verfahrens ab.
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LG Augsburg, Urteil vom 01.04.2011 - 3 KLs 400 Js 116928/08 - openJur
https://openjur.de/u/168221.html
I. Der Angeklagte wird freigesprochen. II. Die Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen des Angeklagten fallen der Staatskasse zur Last.
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§ 203 StPO Eröffnungsbeschluss - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/203.html
Das Gericht beschlieÃt die Eröffnung des Hauptverfahrens, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens der Angeschuldigte einer Straftat...