450 Ergebnisse für: Vorliegens
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§ 1 TierSchG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TierSchG/1.html
1 Zweck dieses Gesetzes ist es, aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. 2 Niemand darf...
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§ 10 WaffG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/waffg_2002/__10.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BZSt-Portal: Internetauftritt des Bundeszentralamtes für Steuern - Kontenabrufverfahren - Kontenabrufverfahren nach § 93 Abs. 7 bis 10 und § 93b der Abgabenordnung
http://www.bzst.de/DE/Steuern_National/Kontenabrufverfahren/kontenabrufverfahren.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 291 HGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__291.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 12 ProstSchG Erlaubnispflicht für Prostitutionsgewerbe; Verfahren über einheitliche Stelle
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ProstSchG&a=12
(1) Wer ein Prostitutionsgewerbe betreiben will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann befristet werden. Die Erlaubnis ist auf Antrag zu verlängern, wenn die für die Erteilung der Erlaubnis maßgeblichen
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Art. 22 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/22.html
(1) 1 Die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin. 2 Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes. 3 Das...
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§ 1273 BGB Gesetzlicher Inhalt des Pfandrechts an Rechten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/1273.html
(1) Gegenstand des Pfandrechts kann auch ein Recht sein. (2) 1 Auf das Pfandrecht an Rechten finden die Vorschriften über das Pfandrecht an beweglichen...
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KG, 17.06.1997 - 5 U 7145/96 - dejure.org
http://dejure.org/1997,3547
Informationen zur Entscheidung KG, 1997-06-17 - 5 U 7145/96: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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§ 1 FVerlV - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/fverlv/__1.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 85 ZPO Wirkung der Prozessvollmacht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/85.html
(1) 1 Die von dem Bevollmächtigten vorgenommenen Prozesshandlungen sind für die Partei in gleicher Art verpflichtend, als wenn sie von der Partei selbst...