104 Ergebnisse für: anmelders
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RIS - Patentgesetz 1970 § 3 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40092050
Keine Beschreibung vorhanden.
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Zoll online - Verfahren - Verfahrensweise
http://www.zoll.de/DE/Unternehmen/Warenverkehr/Postsendungen-Internetbestellungen/Sendungen-aus-einem-Nicht-EU-Staat/Verfahren/V
Eine Postsendung aus einem Nicht-EU-Staat muss grundsätzlich zollamtlich abgefertigt werden. Dabei sind Unterschiede zwischen der Deutschen Post AG oder Kurierdienstleistern zu beachten.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E001195361&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E001028075&CURSOR=3
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=23260960
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E981097165&CURSOR=1
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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§ 994 BGB Notwendige Verwendungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/994.html
(1) 1 Der Besitzer kann für die auf die Sache gemachten notwendigen Verwendungen von dem Eigentümer Ersatz verlangen. 2 Die gewöhnlichen Erhaltungskosten...
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E991105388&CURSOR=2
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020100332119&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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BVerfG, 13.08.2007 - 1 BvR 2075/07 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1+BvR+2075/07
Informationen zu 1 BvR 2075/07: Volltextveröffentlichungen, Verfahrensgang, Papierfundstellen