3,314 Ergebnisse für: aufzuheben
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Deutscher Bundestag - Immunität des Abgeordneten Olaf in der Beek aufgehoben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw45-de-immunitaet-577872
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 8. November 2018, der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (19/5632) zugestimmt, die Immunität des Abgeordneten Olaf in der Beek (FDP) aufzuheben und die…
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Deutscher Bundestag - Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw47-de-immunitaet/532490
Der Bundestag hat am Mittwoch, 22. November 2017, einstimmig beschlossen, die Immunität der Abgeordneten Peter Bleser (CDU/CSU) und Marcus Held (SPD) aufzuheben. Im Anschluss an die Debatte um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali wurde die…
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Keine Justizuntersuchung gegen Knessetabgeordnete | NZZ
http://www.nzz.ch/article8UOW7-1.251367
Ein Knessetausschuss hat am Montag mit einer dünnen Mehrheit von 8 gegen 7 Stimmen beschlossen, die Immunität der Abgeordneten Naomi Blumenthal nicht aufzuheben. Die Abgeordnete wird der Bestechung verdächtigt, und der Rechtsberater der Regierung, Elyakim…
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Deutscher Bundestag - Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw47-de-immunitaet/532490
Der Bundestag hat am Mittwoch, 22. November 2017, einstimmig beschlossen, die Immunität der Abgeordneten Peter Bleser (CDU/CSU) und Marcus Held (SPD) aufzuheben. Im Anschluss an die Debatte um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali wurde die…
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Fast ein Jahr nach dem Putsch in Thailand sitzt das Militär fest im Sattel | E+Z - Entwicklung + Zusammenarbeit
http://www.dandc.eu/de/article/fast-ein-jahr-nach-dem-putsch-thailand-sitzt-das-militaer-fest-im-sattel
Im Mai 2014 hat die thailändische Armee die gewählte Regierung aus dem Amt geputscht. Sie trat an mit dem Versprechen, die politische Spaltung des Landes aufzuheben, das korrupte System zu reformieren und die Demokratie wieder herzustellen. Ein Jahr später…
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Ständerat lässt Nationalräte ungeschoren | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/meier_brunner_glasson_moergeli_immunitaet_1.2713911.html
Der Ständerat hat zum zweiten Mal darauf verzichtet, die Immunität von SVP-Nationalrat Toni Brunner aufzuheben. Damit bleibt dem SVP-Präsidenten ein Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung erspart. Das Vorgehen Brunners wurde in der kleinen Kammer…
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Nach | DB Konzern
https://web.archive.org/web/20170130222207/http://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/13219774/20170130_AR.html
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Nach | DB Konzern
https://web.archive.org/web/20170130222207/http://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/13219774/20170
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Mainzer Amtsgericht will Aufhebung der Immunität des künftigen AfD-Abgeordneten Münzenmaier
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/mainzer-amtsgericht-will-aufhebung-der-immunitaet-des-kuenftigen-afd-abgeordneten-muenzenmaier_18252959.htm
Der Deutsche Bundestag hat Post vom Mainzer Amtsgericht erhalten. In einem Schreiben hat Richterin Anne Werner gebeten, die Immunität von Sebastian Münzenmaier (AfD) aufzuheben, für den Fall, dass das Verfahren gegen den AfD-Mann nicht vor der…
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Mainzer Amtsgericht will Aufhebung der Immunität des künftigen AfD-Abgeordneten Münzenmaier
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/mainzer-amtsgericht-will-aufhebung-der-immunitaet-des-kuenftige
Der Deutsche Bundestag hat Post vom Mainzer Amtsgericht erhalten. In einem Schreiben hat Richterin Anne Werner gebeten, die Immunität von Sebastian Münzenmaier (AfD) aufzuheben, für den Fall, dass das Verfahren gegen den AfD-Mann nicht vor der…