Eilverfahren

Ukraine: Drei Ausländer in neuer Regierung in Kiew - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article134991182/Drei-Auslaender-regieren-jetzt-in-Kiew-mit.html

Eine Amerikanerin, ein Litauer und ein Georgier übernehmen wichtige Posten in der neuen Regierung in Kiew. Umstritten ist das neue Informationsministerium, das Moskaus Propaganda entgegenwirken soll.

Polen: Frühjahrsputz in Gerichten, Ämtern und Medien - treffpunkteuropa.de

http://www.treffpunkteuropa.de/polen-fruhjahrsputz-in-gerichten-amtern-und-medien

Der Umbau des Rechtsstaates in Polen kostet Beteiligte und Beobachter schlaflose Nächte. Gesetze werden im Eilverfahren verabschiedet. Entscheidungen über die Handlungsfähigkeit des Verfassungsgerichts werden an Heiligabend gefällt. Ein neues Mediengesetz…

SPD-Abgeordnete rebellieren gegen die Pkw-Maut - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article138162540/SPD-Abgeordnete-rebellieren-gegen-die-Pkw-Maut.html

Wenn die Union den Mindestlohn akzeptiert, unterstützt die SPD die Maut. So der Plan. Doch kaum ist der Mindestlohn beschlossen, protestieren SPD-Abgeordnete vehement gegen Dobrindts Projekt.

Was wirklich hinter SoftRAM 95 steckt | c't Magazin

https://www.heise.de/ct/artikel/Placebo-forte-284374.html

Da wird ein Software-Produkt viele hunderttausend Mal verkauft. Doch im c't-Test erweist es sich als nutzlos. Wir wählten deshalb die nach unserem Ermessen passende Bezeichnung "Placebo-Software". Der Distributor klagt. Das Gericht entscheidet im…

Infoportal - Diakonie Deutschland

http://www.diakonie.de/

Unser Angebot für Politik, Medien und unseren Verband: Aktuelles und Hintergrundinfos zu wichtigen gesellschaftlichen Themen.

Keine WaldschlÃ¶ÃchenbrÃ¼cke im Welterbegebiet der UNESCO, Elbtal Dresden - Klagen

https://web.archive.org/web/20070927004839/http://www.brueckenfakten.de/unsere-arbeit/juristisches

WaldschlÃ¶ÃchenbrÃ¼cke adÃ©. Elbwiesen erhalten, Webseite der GrÃ¼nen Liga zum Problem BrÃ¼ckenbau im Welterbe Dresdner Elbtal

Berlin: Hört auf, die Industriedenkmäler von früher zu verkitschen - WELT

https://www.welt.de/kultur/article170815867/Hoert-auf-die-Industriedenkmaeler-von-frueher-zu-verkitschen.html

Derzeit wird eine schöne, historische Berliner Tankstelle hübsch restauriert. Das ist nett gemeint. Aber die architektonische Vergangenheit, die da wiederbelebt werden soll, hat es so nie gegeben.

120.000 Flüchtlinge: EU-Parlament stimmt für Quotenverteilung - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2299412/2299122/

In einem Eilverfahren haben die EU-Abgeordneten am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Quotenverteilung von 120.000 Flüchtlingen aus Ungarn, Italien und Griechenland gestimmt. Damit setzt das EU-Parlament die Innenminister der Union unter Druck. Diese…

VG Cottbus | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org

http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=VG%20Cottbus

Keine Beschreibung vorhanden.

Ungarn erklärt illegalen Grenzübertritt zur Straftat | kurier.at

http://kurier.at/politik/ausland/ungarn-erklaert-illegalen-grenzuebertritt-zur-straftat/150.859.493