Grundsatz - 8.de

§ 71 StVollzG Grundsatz Strafvollzugsgesetz

http://www.buzer.de/gesetz/1310/a18547.htm

Der Gefangene kann die soziale Hilfe der Anstalt in Anspruch nehmen, um seine persönlichen Schwierigkeiten zu lösen. Die Hilfe soll darauf gerichtet sein, den Gefangenen in die Lage zu versetzen, seine Angelegenheiten selbst zu ordnen und zu

Lamya Kaddor: "Der soziale Frieden in Deutschland ist nicht mehr stabil"

http://www.rp-online.de/politik/lamya-kaddor-der-soziale-frieden-in-deutschland-ist-nicht-mehr-stabil-aid-1.4745666

Was halten Sie von "Pegida"? Kaddor Ich finde diese Gruppe vom Grundsatz her eindeutig fremdenfeindlich. Die Anhänger der Bewegung sind keine Patrioten und

Die souveräne Gleichheit der Staaten - ein angefochtenes Grundprinzip des Völkerrechts | APuZ

http://www.bpb.de/apuz/28034/die-souveraene-gleichheit-der-staaten-ein-angefochtenes-grundprinzip-des-voelkerrechts?p=all

Die Charta der Vereinten Nationen beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder. Der Irakkrieg hat dieses Prinzip in Frage gestellt.

§ 17 BeurkG Grundsatz Beurkundungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BeurkG&a=17

(1) Der Notar soll den Willen der Beteiligten erforschen, den Sachverhalt klären, die Beteiligten über die rechtliche Tragweite des Geschäfts belehren und ihre Erklärungen klar und unzweideutig in der Niederschrift wiedergeben. Dabei

§ 286 InsO Grundsatz Insolvenzordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=InsO&a=286

Ist der Schuldner eine natürliche Person, so wird er nach Maßgabe der §§ 287 bis 303 von den im Insolvenzverfahren nicht erfüllten Verbindlichkeiten gegenüber den Insolvenzgläubigern befreit.

§ 1 BeschVerfV Grundsatz Beschäftigungsverfahrensverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=beschverfv&a=1

Die Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung für Ausländer, 1. die eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, die kein Aufenthaltstitel zum Zwecke der Beschäftigung ist (§§ 17, 18, 19 und 19a des Aufenthaltsgesetzes) oder die

§ 10 BeschVerfV Grundsatz Beschäftigungsverfahrensverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=beschverfv&a=10

(1) Geduldeten Ausländern (§ 60a des Aufenthaltsgesetzes) kann mit Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit die Ausübung einer Beschäftigung erlaubt werden, wenn sie sich seit einem Jahr erlaubt, geduldet oder mit

ADAMS - Apfel der Versuchung | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/ADAMS-Apfel-der-Versuchung-3422189.html

Auch beim umstrittenen ADAMS-Meldesystem gilt der Grundsatz: Nur wer etwas zu verbergen hat, sperrt sich dagegen. Der Profisport schießt sich somit selbst in den Fuß.

§ 8 GrEStG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/grestg_1983/__8.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Grundsatzurteil: Gefährder können ohne Straftat abgeschoben werden - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article163152481/Was-dieses-Grundsatzurteil-fuer-gefaehrliche-Islamisten-bedeutet.html

Gefährliche Islamisten ohne deutschen Pass dürfen nach Aufenthaltsgesetz abgeschoben werden, obwohl sie noch keine Straftaten begangen haben. Das Grundsatz-Urteil sorgt für einigen Wirbel in Sicherheitsbehörden.

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