81 Ergebnisse für: kubickis
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Neue Demos angekündigt: Bundespolizei soll in Chemnitz helfen | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/chemnitz-messerangriff-ausschreitungen-107.html
Der Freistaat Sachsen hat vor dem Besuch von Ministerpräsident Kretschmer in Chemnitz Hilfe von der Bundespolizei angefordert. Denn für die gleiche Zeit haben rechte Gruppen erneut Demos angekündigt.
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Bundeswehr: Grüne erwägen Mandat für Irak-Ausbildungseinsatz – newsburger.de
http://newsburger.de/gruene-erwaegen-mandat-fuer-irak-ausbildungseinsatz-72397.html
Die Grünen halten unter bestimmten Bedingungen ein nachträgliches Mandat des Bundestags für den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak für erforderlich. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dem Tagesspiegel, er wolle zunächst in der kommenden…
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Tauber: AfD kein Partner und sie werden es auch nicht – newsburger.de
http://newsburger.de/tauber-afd-kein-partner-und-sie-werden-es-auch-nicht-72331.html
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eine Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (AfD) trotz ihrer Erfolge bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen ausgeschlossen: "Es bleibt bei einem klaren Kurs der Abgrenzung. Sie sind für uns…
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Irak-Einsatz: Lammert spricht sich für ein Bundestagsmandat aus – newsburger.de
http://newsburger.de/irak-einsatz-lammert-spricht-sich-fuer-ein-bundestagsmandat-aus-72388.html
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich für eine stärkere Mitwirkung des Parlaments beim deutschen Engagement im Nordirak ausgesprochen. "Wenn Deutschland sich zunehmend einem konkreten Krisenmanagement nähert, empfehle ich, sich um ein Mandat…
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Neufassung des Sexualstrafrechts: CDU-Staatssekretär warnt vor Problemen – newsburger.de
http://newsburger.de/neufassung-des-sexualstrafrechts-cdu-staatssekretaer-warnt-vor-problemen-74738.html
Die von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante Verschärfung des Paragraphen 177 Strafgesetzbuch - hinsichtlich sexueller Nötigung und Vergewaltigung - wird von der Union grundsätzlich mitgetragen.
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Hasskriminalität: Linke fordern genauere Bewertung islamfeindlicher Straftaten – newsburger.de
http://newsburger.de/berlin-linke-fordern-genauere-bewertung-islamfeindlicher-straftaten-80134.html
Antimuslimisch und antisemitisch motivierte Straftaten sollten künftig genauer als solche bewertet und verfolgt werden. Das fordern unabhängig voneinander die Fraktion der Linken im Bundestag und das American Jewish Committee in Deutschland: Das Ausmaß…
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Iran: FDP-Politiker Claus Hübscher zu Besuch bei Mahmud Ahmadinedschad - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/iran-fdp-politiker-claus-huebscher-zu-besuch-bei-mahmud-ahmadinedschad-a-831165.html
Die Reise eines niedersächsischen FDP-Landtagskandidaten sorgt für Aufregung: Der Trip nach Iran führte Claus Hübscher auch zu Mahmud Ahmadinedschad. Der habe ihm versichert, kein Holocaust-Leugner zu sein, verteidigt der Liberale den weltweit geächteten…
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CDU: Tauber kritisiert Umgang der SPD-Spitze mit Edathy-Affäre – newsburger.de
http://newsburger.de/cdu-tauber-kritisiert-umgang-der-spd-spitze-mit-edathy-affaere-79882.html
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Umgang der SPD mit der Edathy-Affäre kritisiert. "Die Reaktion der SPD-Spitze, ihn zum Parteiaustritt aufzurufen, wirkt auf mich recht hilflos", sagte Tauber der Zeitung "Bild am Sonntag".
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Mit der "Liberty" auf der Ostsee: Freie Fahrt für Kubicki und Lindner | STERN.de
https://www.stern.de/politik/deutschland/mit-der--liberty--auf-der-ostsee-freie-fahrt-fuer-kubicki-und-lindner-3450310.html
Noch im August werden sich Kubicki und Lindner in Kiel treffen. Die Agenda steht: Es geht um die Ampel, es geht um Rösler. Dessen Zeit läuft ab.
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FDP-Politiker bei Ahmadinedschad: Mit wem Hübscher in Iran war - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-politiker-bei-ahmadinedschad-mit-wem-huebscher-in-iran-war-a-831309.html
Der FDP-Lokalpolitiker Claus Hübscher sorgt mit seinem Besuch bei Präsident Ahmadinedschad für Empörung. Nun bemüht sich der Landtagskandidat um Schadensbegrenzung, den Despoten verurteilt er jetzt als Holocaust-Leugner. Doch auch seine Reisebegleitung…