101 Ergebnisse für: moderecht
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Bedeutung von Country-Code Topleveldomains Länderkennungen hier."at" - LG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2004, Az.: 324 O 375/04 - : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/3696.html
1. Ein in Österreich ansässige Unternehmen kann von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne Weiteres die Löschung einer "at-Domain" verlangen.<br> <br> 2. Allein der Umstand, dass die Klägerin in Österreich…
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Aktuelle Änderungen zum Thema Datenschutz : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/6172.html
Zum Anfang September 2009 sind einige Änderungen im Bereich des Datenschutzes vorgenommen worden. der große Schwung ist es noch nicht. Wir halten Sie dennoch informiert...
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Markenrecht Markenanmeldung München Köln : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-vor-2002/lg-koeln-urteil-vom-1-maerz-2000-az-84-o-7799-haribo-darf-nicht-mit-
Haribo wird es untersagt mit ihrer eingetragenen Marke „Kinder Kram“ zu werben. Das Gericht stellt eine Verwechslungsgefahr zu den Kinder-Produkten von Ferrero fest, die aufgrund des Seriencharakters besonderen Schutz genießen. <A…
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LG Frankfurt a.M., Urteil vom 18. April 2001, AZ.: 3/8 O 165/00 - irreführende Grössenangabe : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/1193.html
Eine interessante Entscheidung zum Thema "Mogelpackungen": Ist die Füllmenge wesentlich geringer als das Fassungsvermögen eines undurchsichtigen Behälters, kann dadurch beim Verbraucher die irrige Vorstellung erweckt werden, der Behälter enthalte die…
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neu.de verliert gegen neu.eu - LG München I, Urteil vom 27.02.2007, Az.: 9HK O 17901/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2007/neude-verliert-gegen-neueu-lg-muenchen-i-urteil-vom-27022007-az-9hk-o-17
Neu.de hat keinen Anspruch auf Zuteilung der Domain neu.eu. Neu.eu stellt eine generische Domain dar, da es sich um einen allgemein beschreibenden Begriff handelt.<br> Die Nutzung von neu.eu verstösst weder gegen Markenrechte von neu.de noch liegt eine…
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Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen neues UrhG - BVerfG, Beschluss vom 25.07.05, Az.: 1 BvR 2182/04 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4220
Durch die Neuschaffung des UrhG im Jahre 2003 wurde die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen untersagt. Im privaten Bereich ist dies allerdings nur mit zivilrechtlichen Sanktionen, nicht aber mit strafrechtlichen Konsequenzen bedroht. Eine…
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neu.de verliert gegen neu.eu - LG München I, Urteil vom 27.02.2007, Az.: 9HK O 17901/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2007/neude-verliert-gegen-neueu-lg-muenchen-i-urteil-vom-27022007-az-9hk-o-1790106.html
Neu.de hat keinen Anspruch auf Zuteilung der Domain neu.eu. Neu.eu stellt eine generische Domain dar, da es sich um einen allgemein beschreibenden Begriff handelt.<br> Die Nutzung von neu.eu verstösst weder gegen Markenrechte von neu.de noch liegt eine…
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenre
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenrechte-lg-braunschweig-urteil-vom-310106-az-9-o-14006-020.html
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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Streitwert auch bei privater Urheberrechtsverletzung in eBay 6.000 € - LG Köln, Urteil vom 7.03.2007, Az.: 28 O 551/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/streitwert-auch-bei-privater-urheberrechtsverletzung-in-ebay-6000-lg-koeln-urteil-vo
Der Streitwert für die unberechtigte Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos, wie hier im Rahmen einer eBay-Auktion, ist auch bei einer durch einen Privatmann bzw. Verbraucher begangenen Verletzung mit 6000 € zu bemessen.