Openjur - 8.de

BGH, Urteil vom 16.07.2002 - X ZR 250/00 - openJur

http://openjur.de/u/63130.html

Auf die Revision der Klägerin wird das am 31. Mai 2000 verkündete Urteil des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, ...

BGH, Urteil vom 28.02.2002 - VII ZR 376/00 - openJur

http://openjur.de/u/60725.html

Auf die Rechtsmittel der Beklagten werden das Urteil des 8. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 24. August 2000 aufgehoben und das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 21. Septemb ...

BGH, Beschluss vom 20.06.2007 - IV ZR 288/06 - openJur

http://openjur.de/u/78018.html

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 7. November 2006 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten ...

BGH, Urteil vom 21.02.2001 - XII ZR 34/99 - openJur

http://openjur.de/u/64581.html

Die Revision gegen das Urteil des 16. Zivilsenats -Familiensenat -des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 14. Januar 1999 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Von Rechts wegen.

BGH, Beschluss vom 17.10.2006 - VIII ZB 94/05 - openJur

https://openjur.de/u/80589.html

Die Rechtsbeschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts München I, 14. Zivilkammer, vom 12. September 2005 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens haben die Bekl ...

KG, Beschluss vom 18.01.2011 - 25 W 14/10 - openJur

http://openjur.de/u/283916.html

1. Zur Bejahung eines Idealvereins (§ 21 BGB) reicht es nicht aus, dass ein Zweck verfolgt wird, der ideeller Natur ist. Durch die Inanspruchnahme von staatlichen Subventionen oder Fördermitteln sowie ...

BFH, Beschluss vom 30.09.2008 - XI B 74/08 - openJur

http://openjur.de/u/157489.html

II. Die Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet und daher zurückzuweisen. Das FG hat den Antrag auf AdV zu Recht abgelehnt. 1. Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwal ...

KG, Urteil vom 18.07.2006 - 6 U 43/05 - openJur

http://openjur.de/u/273480.html

Zur Frage der grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls durch VN als "Einhandsegler" (Freizeitsegler) einer seetüchtigen Kielyacht mit Selbststeuerungsanlage ohne Funkgerät bei ...

KG, Beschluss vom 07.03.2012 - 25 W 95/11 - openJur

http://openjur.de/u/327931.html

1. Zur Beschwerdebefugnis des Vorvereins. 2. Fragen der Abgrenzung von wirtschaftlichem und Idealverein. 3. Eine nachträgliche Satzungsänderung muss notariell beglaubigt sein. 4. Der Umstand, dass ein ...

BVerfG, Beschluss vom 24.02.1971 - 1 BvR 435/68 - openJur

https://openjur.de/u/31670.html

1. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ist eine das Verhältnis des Bereiches Kunst zum Staat regelnde wertentscheidende Grundsatznorm. Sie gewährt zugleich ein individuelles Freiheitsrecht. 2. Die Kunstfreiheitsg ...

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