2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Grüne fordern Entschädigung für homosexuelle Opfer | Politik
http://www.fr.de/politik/homosexuellen-paragraf-gruene-fordern-entschaedigung-fuer-homosexuelle-opfer-a-1413864
Der Paragraf 175 hatte homosexuelle Handlungen unter Männern einst unter Strafe gestellt. Die Grünen fordern nun einen Fonds als Hilfe für die Opfer des früheren Gesetzes.
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Baden-Württemberg: Orthopädie-Versorgung wird optimiert
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gp_specials/facharztvertraege/article/858437/facharztvertrag-orthopaedische-ver
322 Orthopäden und 105 orthopädisch tätige Chirurgen nehmen an einem Facharztvertrag nach Paragraf 73c SGB V in Baden- Württemberg teil, der im Januar gestartet worden ist.
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Opfer des Paragrafen 175: Bundestag beschließt Rehabilitierung von Schwulen - Queer - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/opfer-des-paragrafen-175-bundestag-beschliesst-rehabilitierung-von-schwulen/19965618.html
Der Bundestag hat die Bestrafung von Homosexuellen via Paragraf 175 rückgängig gemacht. Auf Drängen der Union gilt das jedoch nur für Männer, deren Partner mindestens 16 Jahre alt waren.
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Paragraf 219a: Bundestag beschließt Reform - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/paragraf-219a-bundestag-beschliesst-reform-a-1254492.html
Union und SPD hatten sich bereits am Dienstag geeinigt, nun ist die Reform des Strafrechtsparagrafen 219a auch im Bundestag verabschiedet worden. Ärzte sollen künftig über Abtreibungen informieren dürfen.
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Majestätsbeleidigung: Paragraf 103 Strafgesetzbuch gestrichen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/majestaetsbeleidigung-paragraf-103-strafgesetzbuch-gestrichen-a-1185787.html
Die Böhmermann-Affäre um das Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan brachte die Diskussion ins Rollen: Ab dem 1.1.2018 ist Majestätsbeleidigung in Deutschland kein Straftatbestand mehr.
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Informationen zu Abtreibungen: Kabinett für Reform von Paragraf 219a | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/abtreibung-werbung-101.html
Schwangere sollen sich einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können. Das Kabinett billigte einen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot in Paragraf 219a. Kritikern geht der aber nicht weit genug.
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Rehabilitierung verurteilter Homosexueller beginnt - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/paragraf-bundesregierung-rehabilitiert-verurteilte-homosexuelle-1.3430873
Bundesjustizminister Heiko Maas kündigt an, die Urteile auf Grundlage des umstrittenen Paragrafen 175 aufheben zu wollen. Die Opfer sollen entschädigt werden.
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Nach Trunkenheitsfahrt: Strafbefehl an Bettina Wulff überstellt
http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Nach-Trunkenheitsfahrt-Strafbefehl-an-Bettina-Wulff-ueberstellt
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat an Bettina Wulff den Strafbefehl nach Paragraf 316 Strafgesetzbuch wegen Trunkenheit am Steuer überstellt. Der Ex-First-Lady wird für elf Monate der Führerschein entzogen.
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Opfer des Paragrafen 175: Bundestag beschließt Rehabilitierung von Schwulen - Queer - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/opfer-des-paragrafen-175-bundestag-beschliesst-rehabilitierung-von-schwulen/19965
Der Bundestag hat die Bestrafung von Homosexuellen via Paragraf 175 rückgängig gemacht. Auf Drängen der Union gilt das jedoch nur für Männer, deren Partner mindestens 16 Jahre alt waren.
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Das Tariflexikon - IG Metall
https://www.igmetall.de/view_tarifglossar-anti-streik-paragraf-10923.htm
Tarifvertrag, Tarifpartei, Eckentgelt: Unser Lexikon erklärt Fachbegriffe rund um das deutsche Tarifsystem.