557 Ergebnisse für: schuldunfã¤higkeit
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Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
http://www.brastv.de/portal/page/portal/brastv/de/index.html
Die Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung ist TrÀger der berufsstÀndischen Versorgung im Alter, bei BerufsunfÀhigkeit und fÌr die Hinterbliebenen der Mitglieder.
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§ 106 BGB Beschränkte Geschäftsfähigkeit Minderjähriger - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/106.html
Ein Minderjähriger, der das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist nach MaÃgabe der §§ 107 bis 113 in der Geschäftsfähigkeit beschränkt.
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§ 416 StPO Ãbergang in das Strafverfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/416.html
(1) 1 Ergibt sich im Sicherungsverfahren nach Eröffnung des Hauptverfahrens die Schuldfähigkeit des Beschuldigten und ist das Gericht für das Strafverfahren...
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§ 104 BGB Geschäftsunfähigkeit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/104.html
Geschäftsunfähig ist: 1. wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, 2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschlieÃenden Zustand...
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BGH, Urteil vom 17.10.2012 - XII ZR 17/11 - openJur
http://openjur.de/u/618686.html
a) Angemessene Aufwendungen, die dem Unterhaltspflichtigen fu?r Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, mindern grundsa?tzlich die Leistungsfa?higkeit. b) Auch bei zusammen ...
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§ 45 StGB Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/45.html
(1) Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit,...
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§ 283d StGB Schuldnerbegünstigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/283d.html
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. in Kenntnis der einem anderen drohenden Zahlungsunfähigkeit oder 2....
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§ 21 StGB Verminderte Schuldfähigkeit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/21.html
Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung...
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§ 45 StGB Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/45.html
(1) Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit,...
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§ 10 GemO Rechtsstellung des Einwohners - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GemO/10.html
(1) Einwohner der Gemeinde ist, wer in der Gemeinde wohnt. (2) 1 Die Gemeinde schafft in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für das wirtschaftliche,...