Staatsgeheimnissen

Afghanistan: Drei deutsche Soldaten im Feuergefecht gefallen - WELT

https://www.welt.de/politik/article3981984/Drei-deutsche-Soldaten-im-Feuergefecht-gefallen.html

Eine deutsch-afghanische Patrouille wurde etwa sechs Kilometer vom Standort des deutschen Wiederaufbauteams in Kundus mit Handfeuerwaffen und Panzerfäusten beschossen. Drei Soldaten kamen ums Leben. Vor ihrem Tod forderten sie noch Unterstützung von…

Plagiatsopfer Obermüller: "Der Minister hat sich einfach bei mir bedient" - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article12577261/Der-Minister-hat-sich-einfach-bei-mir-bedient.html

"Welt"-Theaterkritikerin Klara Obermüller gehört zu den ungenannten Quellen des Ministers in dessen Doktorarbeit. Sie verlangt eine Entschuldigung.

Netzpolitik.org: Maas sieht Ermittlungen wegen Landesverrat kritisch - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzpolitik-org-maas-sieht-ermittlungen-wegen-landesverrat-kritisch-a-1046307.html

Der Generalbundesanwalt hat gegen die Verantwortlichen des Blogs Netzpolitik.org ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats eingeleitet. Justizminister Heiko Maas zweifelt, ob das eine gute Entscheidung war.

Strafgesetzbuch (StGB) | Verfassungsschutz

http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.341710.de

Der Verfassungsschutz Brandenburg informiert über Extremismus, Terrorismus, Spionageabwehr und Geheimschutz; liefert Analysen und Hintergrunddarstellungen; beschreibt seine Aufgaben, Methoden und Arbeitsschwerpunkte

Stellenvergabe: Personalwechsel im Verteidigungsministerium - WELT

https://www.welt.de/politik/article797780/Personalwechsel-im-Verteidigungsministerium.html

Bislang hat Verteidigungsminister Jung wenige personelle Veränderungen in seinem Ministerium vorgenommen. Das könnte sich jetzt ändern. Unter seinen Mitarbeitern haben Scharmützel und Stellvertretergefechte begonnen. Der Minister nimmt es gelassen.

Berufsverbot für Anwalt von Internet-Autoren in China angedroht

http://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/berufsverbot-fuer-anwalt-von-internet-autoren-in-china-angedroht/2479978.html

Chinesische Behörden haben einem Anwalt, der Internet-Autoren und Journalisten vor Gericht verteidigt, mit einem einjährigen Berufsverbot gedroht. Die Kanzlei von Guo Guoting in Schanghai sei Ende Februar durchsucht und sein Computer beschlagnahmt worden.

500 Männer drangen in Disco ein: Ausschreitungen in Silvesternacht in Bielefeld schwerer als bislang bekannt - FOCUS Online

http://www.focus.de/regional/bielefeld/500-maenner-drangen-in-disco-ein-ausschreitungen-in-silvesternacht-in-bielefeld-schwerer-

Die Ausschreitungen in der Silvesternacht im neuen Bahnhofsviertel in Bielefeld sind offenbar schwerer gewesen als bislang bekannt. 500 Männer sollen an Silvester mehrfach mit Gewalt in eine Disco eingedrungen sein. Es gab mehrere Anzeigen wegen sexueller…

§ 94 StGB - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__94.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Helmut Schmidt im Wortlaut: "Dieser Staat wird Euch nicht missbrauchen" - WELT

https://www.welt.de/politik/article2233929/Dieser-Staat-wird-Euch-nicht-missbrauchen.html

Beim feierlichen Gelöbnis von 500 Rekruten vor dem Reichstag hat Altkanzler Helmut Schmidt die Hauptrede gehalten. Er erinnerte sich darin an seine Zeit in der Wehrmacht. Zudem rief er den jungen Soldaten die Gefahren ihres Dienstes ins Gedächtnis, machte…

Panzer: Warum die Politik dem Leo Urangeschosse verweigerte - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article140100414/Warum-die-Politik-dem-Leo-Urangeschosse-verweigerte.html

Der Bundeswehr fehlt für den Kampf gegen russische Panzer T90 wirksame Munition. Das Problem hätte schon in den 80er-Jahren behoben sein können. Doch die Furcht vor Friedensaktivisten war zu groß.

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