546 Ergebnisse für: telekommunikationsüberwachung
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Das IT-Grundrecht im Detail - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/article/677-Das-IT-Grundrecht-im-Detail.html
Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswidrig. Das...
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Politik: Eckart Werthebach | BigBrotherAwards
http://www.bigbrotherawards.de/2000/.pol/
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Landesrecht - Justiz - Portal Hamburg
http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-PolDVGHArahmen&doc.part=X&doc.origin=bs
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HRRS Oktober 2009: Buermeyer/Bäcker - Zur Rechtswidrigkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung auf Grundlage des § 100a StPO · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/09-10/index.php?sz=8
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Artikel 12 VDSG Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung
//www.buzer.de/s1.htm?g=2007+I+3198&a=12
In § 7 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen vom 12. August 1965 (BGBl. I S.
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Linksfraktion kritisiert Mail-Schnüffelpraxis deutscher Geheimdienste | heise online
http://www.heise.de/security/meldung/Linksfraktion-kritisiert-Mail-Schnueffelpraxis-deutscher-Geheimdienste-1583832.html
Die deutschen Geheimdienste überwachen den ins Ausland führenden ebenso wie den eintreffenden Mailverkehr mit Stichproben. Ein Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage der Linken: Die Geheimdienste haben ein Spam-Problem.
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Artikel 12 VDSG Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2007+I+3198&a=12
In § 7 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen vom 12. August 1965 (BGBl. I S.
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Strafverfolgung.co.de - Ihr Strafverfolgung Shop
http://www.strafverfolgung.co.de
Die Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls im Spannungsfeld zwischen effektiver Strafverfolgung und Betroffenenschutz als Buch von Maria Milus..., Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung als Buch von Martin Böse, Gotti, Betrug und Korruption im…
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Verfassungsbeschwerde gegen BKA- Gesetz | hpd
http://hpd.de/node/6228
KARLSRUHE. (hu/hpd) Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, Prof. Dr. Fredrik Roggan, hat am heutigen Dienstag eine Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz eingereicht.
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Material zum Anti-Terror-Paket
http://www.cilip.de/terror/
Aktuelle Informationen zum Terrorismusbekämpfungsgesetz und weiteren Maßnahmen der Terrorbekämpfung. Dokumentation der Anti-Terror-Gesetzgebung