1,103 Ergebnisse für: textã¤nderung
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Eine Frischzellenkur für die Talvogtei - Kirchzarten - Badische Zeitung
http://www.badische-zeitung.de/kirchzarten/eine-frischzellenkur-fuer-die-talvogtei--80681579.html
Gemeinderat stimmt 3. Ãnderung des Bebauungsplanes zu, die die Grundlage zur Sanierung der beiden Gemeindescheunen bildet. KIRCHZARTEN. Mit der 3. Ãnderung des Bebauungsplanes "Talvogtei" möchte die Gemeinde Kirchzarten der Innenentwicklung weiteren…
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§ 935 ZPO Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/935.html
Einstweilige Verfügungen in Bezug auf den Streitgegenstand sind zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die...
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§ 311 BGB Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/311.html
(1) Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Ãnderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den...
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§ 399 BGB Ausschluss der Abtretung bei Inhaltsänderung oder... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/399.html
Eine Forderung kann nicht abgetreten werden, wenn die Leistung an einen anderen als den ursprünglichen Gläubiger nicht ohne Veränderung ihres Inhalts...
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OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.03.2005 - 20 A 2167/04 - openJur
https://openjur.de/u/105745.html
Der Antrag wird auf Kosten des Klägers abgelehnt. Der Streitwert wird unter Änderung der erstinstanzlichen Festsetzung für beide Instanzen auf 6.000,- EUR festgesetzt.
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§ 399 BGB Ausschluss der Abtretung bei Inhaltsänderung oder... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/399.html
Eine Forderung kann nicht abgetreten werden, wenn die Leistung an einen anderen als den ursprünglichen Gläubiger nicht ohne Veränderung ihres Inhalts...
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§ 5 GemO Name und Bezeichnung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GemO/5.html
(1) 1 Die Gemeinden führen ihre bisherigen Namen. 2 Die Bestimmung, Feststellung oder Ãnderung des Namens einer Gemeinde bedarf der Zustimmung des...
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Nächster Chef von VW Pkw: BMW lässt Diess früher nach Wolfsburg | Automobilwoche
http://www.automobilwoche.de/article/20150227/NACHRICHTEN/150229926/1276/nachster-chef-von-vw-pkw-bmw-lasst-diess-fruher-nach-wo
Herbert Diess wird schon im Juli den Chefposten der Marke VW Pkw übernehmen. Darüber hinaus gibt es eine Veränderung im Konzernvorstand.
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§ 311 BGB Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/311.html
(1) Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Ãnderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den...
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§ 50 LBO Verfahrensfreie Vorhaben - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/LBO/50.html
(1) Die Errichtung der Anlagen und Einrichtungen, die im Anhang aufgeführt sind, ist verfahrensfrei. (2) Die Nutzungsänderung ist verfahrensfrei, wenn 1....